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Schließung Galeria-Karstadt-Kaufhof-Filialen verhindern

Vorlagentyp: NRCDUSPDGRÜNE
3 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, sich für den Erhalt der Galeria Karstadt Kaufhof und Karstadt Sport Filialen in der Innenstadt und im Hessencenter Bergen-Enkheim einzusetzen, um tausende Arbeitsplätze zu sichern. Dies ist besonders wichtig, da die Warenhauskette aufgrund der Corona-Krise von Schließungen bedroht ist.

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Antrag

Der Magistrat wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass die Galeria Karstadt Kaufhof und Karstadt Sport Filialen in der Innenstadt und im Hessencenter Bergen-Enkheim weiterbestehen und damit tausende von Arbeitsplätzen erhalten bleiben.

Begründung

Nach drastischen Umsatzeinbrüchen durch die Corona-Krise droht bei der angeschlagenen Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof die Schließung von bis zu 80 ihrer 170 Filialen. Das geht aus einem ersten Sanierungskonzept hervor. Tausende Arbeitsplätze wären von der Schließung betroffen, darunter vor allem ein Großteil von Frauen besetzter Stellen. Warenhäuser sind Pfeiler der Einzelhandelskultur, ihr Wegfall verändert lebendige Strukturen nachhaltig. Daher wird der Magistrat aufgefordert, sich für den Erhalt der von einer Schließung bedrohten Galeria Karstadt Kaufhof Filialen in der Innenstadt und im Hessencenter Bergen-Enkheim einzusetzen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. Juni 2020 brachten CDU, SPD, GRÜNE diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.08.2020 im KAV angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ältestenausschusses
Sitzung 43 · 02.07.2020
TO I, TOP 6
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1220 auf die Tagesordnung II der 46. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage NR 1220 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
FDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu b) CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 02.07.2020
TO II, TOP 63
Beraten
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1220 auf die Tagesordnung II der 46. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu b) CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF (= Ablehnung)

KAV
Sitzung 43 · 17.08.2020
TO II, TOP 2
Angenommen
Der Vorlage NR 1220 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 6069,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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