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Vorrang für die Ampelvorrangschaltung!

Vorlagentyp: NRFAG
2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

In vielen Städten wie Kassel, Freiburg oder Karlsruhe existieren seit Jahren Ampelvorrangschaltungen für Busse und Bahnen. Die Beschleunigung öffentlicher Verkehrsmittel führt nachweislich zu einer stärkeren Akzeptanz des ÖPNV und damit zu mehr Fahrgästen und weniger Autoverkehr. In Würzburg kam es beispielsweise nach Modernisierung der Straßenbahnen und Einführung der Ampelvorrangschaltung in den letzten Jahren zu einem Anstieg der Fahrgastzahlen um 30 Prozent. Im Jahr 1991 hat der Frankfurter Magistrat für alle im Stadtgebiet fahrenden Busse und Bahnen die Ampelvorrangschaltung beschlossen. Damit sollte der öffentliche Nahverkehr gegenüber dem Individualverkehr attraktiver gestaltet werden. Für die Umsetzung des Projekts „Grüne Welle“ an insgesamt 510 Ampeln hatte sich der Magistrat einen Zeitraum von zehn Jahren gesetzt. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat prüft und berichtet, 1. ob das Vorhaben, an 510 Ampeln im Stadtgebiet eine Ampelvorrangschaltung zu ermöglichen, umgesetzt wurde. Wenn nicht,

Inhalt

Antrag vom 18.11.2003, NR 1188

Betreff:

Vorrang für die Ampelvorrangschaltung!

In vielen Städten wie Kassel, Freiburg oder Karlsruhe existieren seit Jahren Ampelvorrangschaltungen für Busse und Bahnen. Die Beschleunigung öffentlicher Verkehrsmittel führt nachweislich zu einer stärkeren Akzeptanz des ÖPNV und damit zu mehr Fahrgästen und weniger Autoverkehr. In Würzburg kam es beispielsweise nach Modernisierung der Straßenbahnen und Einführung der Ampelvorrangschaltung in den letzten Jahren zu einem Anstieg der Fahrgastzahlen um 30 Prozent.

Im Jahr 1991 hat der Frankfurter Magistrat für alle im Stadtgebiet fahrenden Busse und Bahnen die Ampelvorrangschaltung beschlossen. Damit sollte der öffentliche Nahverkehr gegenüber dem Individualverkehr attraktiver gestaltet werden. Für die Umsetzung des Projekts "Grüne Welle“ an insgesamt 510 Ampeln hatte sich der Magistrat einen Zeitraum von zehn Jahren gesetzt.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat prüft und berichtet,

  1. ob das Vorhaben, an 510 Ampeln im Stadtgebiet eine Ampelvorrangschaltung zu ermöglichen, umgesetzt wurde. Wenn nicht, möge der Magistrat über die Gründe der Verzögerung und den weiteren Zeitrahmen berichten.
  2. ob Ampeln aus dem Umrüstungsprogramm wieder herausgenommen wurden und wenn ja, welche Gründe in den jeweiligen Fällen dafür vorlagen.
  3. bei welchen Ampelanlagen die Straßenverkehrsbehörde eine bereits installierte Ampelvorrangschaltung ausgeschaltet hat und aus welchen Gründen dies geschah.
  4. am Beispiel der Straßenbahnlinie 12 und der Buslinien 30, 34 und 36, ob die Ampelvorrangschaltung funktioniert und inwieweit hier noch Optimierungsbedarf besteht.
  5. ob bei der neuen Linie 17, die im Dezember den Betrieb zwischen Varrentrappstraße und Rebstockbad aufnimmt, die Nutzung der Ampelvorrangschaltung vorgesehen ist.

Antragstellende Fraktion: FAG

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. November 2003 brachte FAG diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.12.2003 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 26 · 09.12.2003
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage NR 1188 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 29 · 18.12.2003
TO II, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage NR 1188 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.lÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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