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Autobahnanschluss Bonames

Vorlagentyp: NRFDP
5 SitzungenAngenommen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, sich bei den zuständigen Landes- und Bundesbehörden dafür einzusetzen, dass der Autobahnanschluss Bonames rechtzeitig zum Turnfest 2009 in Frankfurt wieder eröffnet wird. Begründung: Die Schließung der Autobahnanschlußstelle Kalbach hat für die Bürger in Bonames und in den benachbarten Stadtteilen weite und unnötige Umwege zur Folge und wurde von der Bevölkerung von Anfang an abgelehnt. Vom 30. Mai bis 05. Juni 2009 findet in Frankfurt das Internationale Deutsche Turnfest statt. Eine der sechs großen Veranstaltungsstätten ist das Sport- und Freizeitzentrum Kalbach. Die Wiedereröffnung des Anschlussstelle Bonames noch vor dem Turnfest könnte erheblich dazu beitragen, die Belastung der Bevölkerung durch das erhöhte Verkehrsaufkommen aufgrund der Veranstaltung zu reduzieren.

Inhalt

Antrag vom 01.10.2008, NR 1110

Betreff: Autobahnanschluss Bonames Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, sich bei den zuständigen Landes- und Bundesbehörden dafür einzusetzen, dass der Autobahnanschluss Bonames rechtzeitig zum Turnfest 2009 in Frankfurt wieder eröffnet wird.

Begründung: Die Schließung der Autobahnanschlußstelle Kalbach hat für die Bürger in Bonames und in den benachbarten Stadtteilen weite und unnötige Umwege zur Folge und wurde von der Bevölkerung von Anfang an abgelehnt. Vom 30. Mai bis 05. Juni 2009 findet in Frankfurt das Internationale Deutsche Turnfest statt. Eine der sechs großen Veranstaltungsstätten ist das Sport- und Freizeitzentrum Kalbach. Die Wiedereröffnung des Anschlussstelle Bonames noch vor dem Turnfest könnte erheblich dazu beitragen, die Belastung der Bevölkerung durch das erhöhte Verkehrsaufkommen aufgrund der Veranstaltung zu reduzieren.Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 10, 12 Versandpaket: 08.10.2008

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 1. Oktober 2008 brachte FDP diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.12.2008 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 10
Sitzung 27 · 21.10.2008
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1110 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
5 CDUGrüneFDPLinke
Ablehnung:
1 CDUSPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: 5 CDU, GRÜNE, FDP und LINKE gegen 1 CDU und SPD (= Zurückweisung)

OBR 12
Sitzung 26 · 24.10.2008
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1110 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 28.10.2008
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1110 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 26 · 02.12.2008
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage NR 1110 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeBFFFDPNPD
Ablehnung:
SPDFAGÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und NPD (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 29 · 11.12.2008
TO II, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage NR 1110 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPBFFNPD
Ablehnung:
SPDFAGÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und NPD gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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