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Anwesenheit der Dezernenten in den Ausschüssen

Vorlagentyp: NRAfD
1 SitzungAbgelehnt

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Antrag

Der Magistrat wird beauftragt, sicherzustellen, dass die jeweiligen Dezernenten in den Ausschüssen erscheinen oder dass diese bei Verhinderung dafür Sorge tragen, dass ein Stellvertreter entsprechende Fragen von Bürgern beantworten kann. Sollte dies nicht möglich sein, so wird den Bürgern die Möglichkeit gegeben, dass ihre Fragen an die betreffenden Dezernenten weitergegeben werden und sie von diesen dann eine schriftliche Antwort erhalten.

Begründung

Immer wieder kommt es vor, dass Dezernenten in ihren Fachausschüssen verhindert sind. Gelegentlich dazu fehlen auch ihre Stellvertreter. Besonders schade ist es, wenn Bürger in den Bürgerfragestunden dann keine Antworten auf ihre Fragen erhalten können. So fehlten zuletzt die Dezernenten der Ausschüsse Wirtschaft und Frauen (21.01.2020), sowie Bildung und Integration (20.01.2020). Im letztgenannten Ausschuss fehlte auch ein Stellvertreter. Anwesende Bürger konnten keinen Ansprechpartner für ihre Fragen finden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Februar 2020 brachte AfD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 26.03.2020 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 42 · 26.03.2020
TO II, TOP 15
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1098 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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