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Gedenken für Rosa Luxemburg 26. September 1913-2003

Vorlagentyp: NRPDS
5 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Antrag vom 18.08.2003, NR 1089

Betreff:

Gedenken für Rosa Luxemburg 26. September 1913-2003

Am Freitag, dem 26. September 2003 jährt sich zum 90. Mal der Abend, an dem Rosa Luxemburg in der Bockenheimer Liederhalle - heute Galli-Theater - in der Basaltstraße 23 aufgetreten ist. 1913 rief sie unter anderem: "Wenn uns zugemutet wird, die Mordwaffen gegen unsere französischen und anderen Brüder zu erheben, dann rufen wir: Das tun wir nicht!" Rosa Luxemburg wurde deshalb 1914 von einem Frankfurter Gericht zu einem Jahr Gefängnis verurteilt.

Nach jahrelangem Engagement vieler Bockenheimer BürgerInnen wurde Ende der 80er Jahre endlich auf Kosten der Stadt eine kleine Gedenktafel am Versammlungsgebäude angebracht. Der Text auf dieser Tafel lautet wie folgt: "Am 26.09.1913 sprach Rosa Luxemburg in der .Liederhalle' über die .politische Situation und die Aufgabe der arbeitenden Klasse' und setzte sich dabei für die Erhaltung des Friedens ein."

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, im Einvernehmen mit dem Eigentümer der Liegenschaft darauf hinzuwirken, dass eine neue Tafel angebracht wird, die den historisch korrekten Ausspruch der 1919 ermordeten Rosa Luxemburg wiedergibt.

Antragstellende Fraktion: PDS Antragsteller/innen: Stadtv. Dr. Eberhard DähneZuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 20.08.2003

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. August 2003 brachte PDS diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.12.2003 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 24 · 04.09.2003
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1089 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 25 · 02.10.2003
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1089 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 26 · 06.11.2003
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1089 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 27 · 04.12.2003
TO I, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage NR 1089 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass für die Stadt Frankfurt keine Kosten entstehen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUREPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Ablehnung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 29 · 18.12.2003
TO II, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage NR 1089 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass für die Stadt Frankfurt keine Kosten entstehen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUREPBFFPDSE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU, REP und BFF (= Ablehnung); PDS und E.L. (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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