Pappeln in der Adalbert-Stifter-Straße
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Eingehende Untersuchungen der Pappeln auf dem Grundstück der stadteigenen ABG Holding an der Adalbert-Stifter-Straße haben bewiesen, daß dort sechs der Pappeln durch natürliche Fäulnis so in ihrer Standfestigkeit geschädigt sind, daß aus Gründen der Verkehrssicherheit zum Schutz von Personen und Sachen ein Fällen dieser Bäume unvermeidlich ist. Um das durch die 29 in Reihe gepflanzten Pappeln geprägte, ansprechende Ambiente des dortigen Wohnumfeldes zu erhalten, sollten an gleicher Stelle wieder Pappeln nachgepflanzt werden. Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 07.07.2003, NR 1059 Zuständige Ausschüsse: Ältestenausschuss Versandpaket: 23.07.2003 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des Ältestenausschusses am 17.07.2003, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1059 auf die Tagesordnung II der 24. Plenarsitzung beschlossen hat.
b) Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1059 zurückgezogen hat. 2. Die Vorlage NR 1068 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1073 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und ÖkoLinX-ARL (NR 1059 = Aufnahme auf TO II, NR 1068 = Annahme, NR 1073 = Ablehnung) PDS (NR 1059 = Aufnahme auf TO II, NR 1068 und NR 1073 = Enthaltung) E.L. (NR 1059 = Aufnahme auf TO II, NR 1068 = Annahme, NR 1073 = Ablehnung) 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.07.2003, TO II, TOP 75 Beschluss: 1.
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1059 auf die Tagesordnung II der 24. Plenarsitzung beschlossen hat.
b) Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1059 zurückgezogen hat. 2. Die Vorlage NR 1068 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1073 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme); PDS (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); PDS (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 5732, 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.07.2003 Aktenzeichen: 92 40
Inhalt
Antrag vom 17.07.2003, NR 1073
Betreff:
Pappeln in der Adalbert-Stifter-Straße
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung appelliert an die Geschäftsführung der ABG Holding, auf dem Grundstück an der Adalbert-Stifter-Straße für die aus Gründen der Verkehrssicherheit zum Schutz von Personen und Sachen unvermeidlich zu fällenden Pappeln an gleicher Stelle wieder Pappeln nachzupflanzen.
Begründung:
Eingehende Untersuchungen der Pappeln auf dem Grundstück der stadteigenen ABG Holding an der Adalbert-Stifter-Straße haben bewiesen, daß dort sechs der Pappeln durch natürliche Fäulnis so in ihrer Standfestigkeit geschädigt sind, daß aus Gründen der Verkehrssicherheit zum Schutz von Personen und Sachen ein Fällen dieser Bäume unvermeidlich ist. Um das durch die 29 in Reihe gepflanzten Pappeln geprägte, ansprechende Ambiente des dortigen Wohnumfeldes zu erhalten, sollten an gleicher Stelle wieder Pappeln nachgepflanzt werden.
Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDPHauptvorlage: Antrag vom 07.07.2003, NR 1059 Zuständige Ausschüsse: Ältestenausschuss Versandpaket: 23.07.2003
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 17. Juli 2003 brachten CDU, SPD, GRÜNE, FDP diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.07.2003 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1059 auf die Tagesordnung II der 24. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1059 zurückgezogen hat. 2. Die Vorlage NR 1068 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1073 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (NR 1059 = Aufnahme auf TO II, NR 1068 = Annahme, NR 1073 = Ablehnung) PDS (NR 1059 = Aufnahme auf TO II, NR 1068 und NR 1073 = Enthaltung) E.L. (NR 1059 = Aufnahme auf TO II, NR 1068 = Annahme, NR 1073 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1059 auf die Tagesordnung II der 24. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1059 zurückgezogen hat. 2. Die Vorlage NR 1068 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1073 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme); PDS (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); PDS (= Enthaltung)