Letter of Erhard Römer ins Haus der Demokratie
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Thema Kultur verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung wollen beschließen:
Der folgende Brief (siehe Seite 2) von Erhard Römer wird im Haus der Demokratie dauerhaft ausgestellt werden.
Begründung
Erhard Römer war der einer der wenigen wenigen Politiker in turbulenten Zeiten, die dafür sorgte, dass gewählte Stadtverordnete zum Recht verholfen wurde und dadurch Ihr Amt weiter in Würde ausführen durften. Der Gleichbehandlungsatz konnte angewendet werden. Seine Hartnäckigkeit hat der Demokratie weitergeholfen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 14. Dezember 2024 brachte Gartenpartei diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.01.2025 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG, Stadtv. Yilmaz und Stadtv. Dr. Schulz (= Ablehnung) Gartenpartei (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION, BFF-BIG und Stadtv. Dr. Schulz gegen Gartenpartei (= Annahme)