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Weihnachtsbeleuchtung auch in der Innenstadt

Vorlagentyp: NRAfD
2 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

Innenstadt Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, gemeinsam mit der IHK Frankfurt und den Gewerbevereinen für die Innenstadt ein Konzept für eine Weihnachtsbeleuchtung zu erstellen und der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung vorzulegen. Für die Finanzierung soll auch eine Mittelverwendung aus den Einnahmen der sogenannten "Bettensteuer" (Touristenbeitrag) geprüft werden. Zur Adventszeit 2020 sollte die Beleuchtung in Betrieb gehen. Begründung: Dass es seit einigen Jahren keine Weihnachtsbeleuchtung mehr auf der Zeil gibt, ist ein unwürdiger und beschämender Zustand. Es kann nicht sein, dass gerade die umsatzstärkste Einkaufsstraße in Deutschland so ein jämmerliches Bild abgibt. Das gleiche gilt für die umliegenden Plätze Hauptwache, Goetheplatz, Roßmarkt etc. Die Stadt Wien hatte schon für das Jahr 2010 durch eine Initiative der Wiener Wirtschaftskammer mit der Wirtschaftsagentur Wien eine entsprechende Beleuchtung der Wiener Innenstadt erfolgreich eingeführt. Auch die mittlerweile anstehende Erneuerung der Beleuchtung unterstützt die Stadt Wien gemeinsam mit der Wirtschaftskammer finanziell. Zur besseren Veranschaulichung zwei Foto-Impressionen aus Wien im Jahr 2017 (eigene Aufnahmen). Was Wien gelingt, sollte auch für eine Weltstadt wie Frankfurt möglich sein: Graben, Wien Rotenturmstraße, Wien

Inhalt

Antrag vom 21.11.2019, NR 1036

Betreff: Weihnachtsbeleuchtung auch in der Innenstadt Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, gemeinsam mit der IHK Frankfurt und den Gewerbevereinen für die Innenstadt ein Konzept für eine Weihnachtsbeleuchtung zu erstellen und der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung vorzulegen. Für die Finanzierung soll auch eine Mittelverwendung aus den Einnahmen der sogenannten "Bettensteuer" (Touristenbeitrag) geprüft werden. Zur Adventszeit 2020 sollte die Beleuchtung in Betrieb gehen.

Begründung: Dass es seit einigen Jahren keine Weihnachtsbeleuchtung mehr auf der Zeil gibt, ist ein unwürdiger und beschämender Zustand. Es kann nicht sein, dass gerade die umsatzstärkste Einkaufsstraße in Deutschland so ein jämmerliches Bild abgibt. Das gleiche gilt für die umliegenden Plätze Hauptwache, Goetheplatz, Roßmarkt etc. Die Stadt Wien hatte schon für das Jahr 2010 durch eine Initiative der Wiener Wirtschaftskammer mit der Wirtschaftsagentur Wien eine entsprechende Beleuchtung der Wiener Innenstadt erfolgreich eingeführt. Auch die mittlerweile anstehende Erneuerung der Beleuchtung unterstützt die Stadt Wien gemeinsam mit der Wirtschaftskammer finanziell. Zur besseren Veranschaulichung zwei Foto-Impressionen aus Wien im Jahr 2017 (eigene Aufnahmen). Was Wien gelingt, sollte auch für eine Weltstadt wie Frankfurt möglich sein: Graben, Wien Rotenturmstraße, WienZuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Versandpaket: 27.11.2019

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. November 2019 brachte AfD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.01.2020 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 36 · 21.01.2020
TO I, TOP 10
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1036 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFrankfurterFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Annahme) FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 30.01.2020
TO II, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1036 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDBFFFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung)

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