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Schulwegsicherheit verbessern: Für "BiciBus"-Initiative werben

Vorlagentyp: NRCDU
3 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die Schulwegsicherheit durch die Förderung der "BiciBus"-Initiative zu verbessern. Diese Initiative hat den Deutschen Fahrradpreis 2024 gewonnen und soll Eltern und Kinder dazu ermutigen, gemeinsam mit dem Fahrrad zur Schule zu fahren. Das erwartete Ergebnis ist eine sicherere Schulumgebung und eine höhere Beteiligung von Schulen an der Initiative.

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Thema Fahrradfahren verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, bei Schulen aktiv für eine Beteiligung an der Initiative "BiciBus" und einer Ausweitung des Angebots zu werben. Darüber soll hinaus bis Ende des Schuljahres 2024/2025, also bis zum Sommer 2025, diesbezüglich ein verbindlicher Zeitplan für die Umsetzung an weiteren Schulen in Frankfurt vorgelegt werden.

Begründung

Die BiciBus-Initiative hat den Deutschen Fahrradpreis 2024 für ihre Idee erhalten, dass Eltern und Kinder gemeinsam als Gruppe morgens mit dem Fahrrad zur Schule fahren. Ziel ist es, den Schulweg sicherer zu machen und der Unsitte der "Elterntaxis" entgegenzuwirken. Darüber hinaus sollen mehr Kinder für das Fahrradfahren begeistert und gleichzeitig die Eltern einerseits für frühzeitige Kinder-Motorik auf dem Fahrrad und andererseits für nachhaltige Mobilität sensibilisiert werden. Es gibt mittlerweile an die 40 deutschen Städte, die diese Idee umsetzen. Obwohl Frankfurt die erste deutsche Stadt war, in der sich das Thema etabliert hat, gibt es unzureichende Fortschritte bei der Beteiligung von Schulen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. Oktober 2024 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 14.11.2024 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 30 · 04.11.2024
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage NR 1024 wird im Rahmen der Vorlage E 52 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUFRAKTIONAfDBFF-BIG
Sonstige:
Linke (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) sowie AfD und BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Linke (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ELF (= Annahme ohne Zusatz)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 30 · 04.11.2024
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage NR 1024 wird im Rahmen der Vorlage E 52 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltGartenpartei
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke und ÖkoLinX-ELF (= Annahme ohne Zusatz) sowie FRAKTION (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und BFF-BIG (= Ablehnung) Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 14.11.2024
TO II, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage NR 1024 wird im Rahmen der Vorlage E 52 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFGartenparteiAfDFRAKTIONBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme ohne Zusatz) sowie AfD, FRAKTION und BFF-BIG (= Ablehnung)

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