Erbbaurechtsbestellung an den Grundstücken Olbrichstraße 41-47 zur Errichtung von fünf Reihenhäusern
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Vortrag des Magistrats vom 06.05.2005, M 83
Betreff:
Erbbaurechtsbestellung an den Grundstücken Olbrichstraße 41-47 zur Errichtung von fünf Reihenhäusern
Aus Rechtsgründen werden der Text und die Anlage dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt.
Anlage _Vorlagentext&n bsp; (nichtöffentlich - ca. 19 KB) Anlage 1 (nichtöffentlich - ca. 104 KB)Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 7 Versandpaket: 11.05.2005
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 6. Mai 2005 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.06.2005 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und E.L. (= Annahme) BFF (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen BFF (= Ablehnung); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)