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Bebauungsplan Nr. 583 - Schleusenstraße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorlagentyp: M
4 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 23.06.2003, M 83

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 583 - Schleusenstraße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2002, § 2676 (M 9)

Aus Rechtsgründen werden der Text und die Anlagen, Seiten 3 bis 15 dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt.

Anlage _Vorlagentext&n bsp; (nichtöffentlich - ca. 1,4 MB) Anlage 1 (ca. 509 KB) Anlage 2 (ca. 62 KB) Anlage Seite_03 (nichtöffentlich - ca. 45 KB) Anlage Seite_04-05 (nichtöffentlich - ca. 126 KB) Anlage Seite_06-10 (nichtöffentlich - ca. 338 KB) Anlage Seite_11-12 (nichtöffentlich - ca. 113 KB) Anlage Seite_13 (nichtöffentlich - ca. 4 KB) Anlage Seite_14 (nichtöffentlich - ca. 40 KB) Anlage Seite_15 (nichtöffentlich - ca. 5 KB)Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 25.06.2003

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. Juni 2003 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.09.2003 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 1
Sitzung 23 · 02.09.2003
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage M 83 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 24 · 08.09.2003
TO I, TOP 9
Angenommen
a) Der Vorlage M 83 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Majer gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU, GRÜNE, FDP und REP; SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) FAG (= Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 24 · 16.09.2003
TO I, TOP 37
Angenommen
Der Vorlage M 83 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 18.09.2003
TO II, TOP 23
Angenommen
a) Der Vorlage M 83 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Majer gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPPDSE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung)

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