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Beschluss der "Satzung über das statistische Gebäudebestandsverzeichnis ‚Statistische Gebäudedatei' der Stadt Frankfurt am Main"

Vorlagentyp: M
2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt die Zustimmung zur Satzung über das statistische Gebäudebestandsverzeichnis ‚Statistische Gebäudedatei' vor. Ziel ist die rechtliche Absicherung des digitalen Regelbetriebs der Gebäudedatei. Es entstehen keine zusätzlichen Kosten.

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Beschlussvorschlag

Der Vorlage M 77 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Begründung

A. Zielsetzung

Die analoge Statistische Gebäudekartei ist vollständig in die digitale Statistische Gebäudedatei überführt. Die Statistische Gebäudedatei ist im Regelbetrieb. Dieser Betrieb ist rechtlich durch die Satzung abgesichert.

B. Alternativen

Keine.

C. Lösung

Der Satzung wird in der vorliegenden Form zugestimmt.

D. Öffentlichkeitsbeteiligung

Es entstehen keine zusätzlichen Kosten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. Juni 2021 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.07.2021 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 13.07.2021
TO I, TOP 38
Angenommen
Der Vorlage M 77 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTIONIBFGartenpartei
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION; ÖkoLinX-ELF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF und Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 15.07.2021
TO II, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage M 77 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTIONIBFGartenpartei
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG, FRAKTION, IBF und Gartenpartei; ÖkoLinX-ELF (= Enthaltung)

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