Beschluss der "Satzung über das statistische Gebäudebestandsverzeichnis ‚Statistische Gebäudedatei' der Stadt Frankfurt am Main"
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt die Zustimmung zur Satzung über das statistische Gebäudebestandsverzeichnis ‚Statistische Gebäudedatei' vor. Ziel ist die rechtliche Absicherung des digitalen Regelbetriebs der Gebäudedatei. Es entstehen keine zusätzlichen Kosten.
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E-Mail-Abo einrichtenBeschlussvorschlag
Der Vorlage M 77 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Begründung
A. Zielsetzung
Die analoge Statistische Gebäudekartei ist vollständig in die digitale Statistische Gebäudedatei überführt. Die Statistische Gebäudedatei ist im Regelbetrieb. Dieser Betrieb ist rechtlich durch die Satzung abgesichert.
B. Alternativen
Keine.
C. Lösung
Der Satzung wird in der vorliegenden Form zugestimmt.
D. Öffentlichkeitsbeteiligung
Es entstehen keine zusätzlichen Kosten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 7. Juni 2021 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.07.2021 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION; ÖkoLinX-ELF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF und Gartenpartei (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG, FRAKTION, IBF und Gartenpartei; ÖkoLinX-ELF (= Enthaltung)