Umsetzung des Corona Aktionsplans

Die Ergebnisse des Aktionsplanes versprechen für die Phase der Umsetzung einen Ausgleich entstandener Defizite im schulischen und außerschulischen Bereich, eine umfassende Förderung der Teilhabe aller Bürger:innen Frankfurts in digitalen und analogen Lebenswelten, die Förderung von Bewegung und Gesundheit in Parks, Zuhause und auf öffentlichen Plätzen, die Förderung kultureller Angebote und Gelegenheiten des Austauschs und der Begegnung, die Wiederbelebung der Stadt und ihrer Plätze sowie eine Förderung des demokratischen Zusammenlebens aller Bevölkerungsgruppen, alters-, milieu- und kulturübergreifend. Der Aktionsplan bietet die Chance, nicht nur Defizite auszugleichen, sondern mit einer größeren Vielfalt an Angeboten, Beteiligungs- und Begegnungsmöglichkeiten aus der Pandemie zu gehen und für künftige Krisen gerüstet zu sein. Er kann zudem Leuchtturm für das Engagement und die agile ressort- und ämterübergreifende Zusammenarbeit in der Stadtverwaltung für die Bürger:innen Frankfurts sein.

Der Aktionsplan wird einen Prozess anstoßen, die notwendigen Anstrengungen zu sichten und zu fördern, neue Konzepte zu etablieren und Ideen in die Tat umzusetzen. Was sich bereits bei der Erstellung des Aktionsplanes bewährt hat, sollte dabei auch die Umsetzung kennzeichnen: eine ämterübergreifende, partizipative Zusammenarbeit unter Beteiligung möglichst vieler Akteur:innen auf Augenhöhe.

Die zu leistende Abstimmung und Koordination des Aktionsplanes ist eine Herausforderung, die nur gemeinsam gelingen kann und gute Vorbereitung und Kommunikation erfordert. Es muss auch bei der Umsetzung ein aufeinander abgestimmtes Verfahren zur Verzahnung und Priorisierung gewählt werden.

Über die Auswahl der Projekte berät ein ämterübergreifend besetztes Gremium, auch unter

Beteiligung externer Kooperationspartner:innen und Vertreter:innen des Jugendhilfeausschusses.

Ziel ist die Priorisierung, Verzahnung und Auswahl der einzelnen Maßnahmen und Vorbereitung der Entscheidung, wieviel der insgesamt zur Verfügung stehenden Gelder für die jeweiligen Projekte verausgabt werden kann.

Die Koordination des Prozesses sowie die Abwicklung der Mittel soll erneut unter Federführung des Jugend- und Sozialamtes und in enger Abstimmung mit dem Dezernat erfolgen.

Die einzelnen Ämter können lediglich unabhängig voneinander die Maßnahmen umsetzen, für die sie aus den eigenen Haushaltsmitteln ausreichend Gelder vorhalten. So kann voraussichtlich nur ein kleiner Teil der als erforderlich erachteten Maßnahmen ohne systematische ämterübergreifende Abstimmung der jeweiligen Angebote realisiert werden.

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der Umsetzung von Maßnahmen in den Themenfeldern des Aktionsplans zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie zu.

Zur Umsetzung der Maßnahmen steht im Produktbereich 18, Kostengruppe 71 ein Budgetübertrag in Höhe rd. 2,8 Mio. € zur Verfügung, aus dem im Bedarfsfall auch Maßnahmen des Corona Aktionsplans anderer Ämter per Sollveränderung finanziert werden können.

Für die Umsetzung wird das Jugend- und Sozialamt mit der Koordination beauftragt. Durch das Jugend- und Sozialamt wird ein Auswahlgremium unter Beteiligung weiterer Ämter und Vertreter:innen des Jugendhilfeausschusses gebildet und koordiniert, das die Priorisierung der Maßnahmen und Verteilung der Mittel empfiehlt.

Im Rahmen des Jahresabschlusses 2021 wurde ein Budgetübertrag in Höhe von 2.839.724,74 € (davon entfallen 275.955,87 € auf zweckgebundene Landesmittel) gebildet, der für die Umsetzung von Maßnahmen des Corona Aktionsplans zur Verfügung steht.

Anlage _Aktionsplan_Corona_Massnahmentabelle (ca. 608 KB) Anlage _Corona_Aktionsplan (ca. 8,8 MB)