Baumaßnahme .Umbau des Friedberger Platzes. hier: Fällen von Bäumen in der Günthersburgallee und Bornheimer Landstraße

Vorlagentyp: MErstellt: 05.03.2001

5 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 05.03.2001, M 67

Betreff:

Baumaßnahme "Umbau des Friedberger Platzes" hier: Fällen von Bäumen in der Günthersburgallee und Bornheimer Landstraße

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 27.02.1997, § 7692 - M 116/96 -

Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Haupt- und Finanzausschuss Zuständige Ortsbeiräte: 3 Versandpaket: 07.03.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

1Magistrat legt Vortrag vor
2Ausschüsse beraten
3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. März 2001 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.06.2001 im OBR 3 angenommen.

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Beratungsverlauf5 Beratungen

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün

Sitzung 1 · 10.05.2001

TO I, TOP 6

Angenommen

Der Vorlage M 67 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

AlleREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)

OBR 3

Sitzung 1 · 16.05.2001

TO I, TOP 12

Beraten

a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 67 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 1 · 17.05.2001

TO II, TOP 12

Angenommen

Der Vorlage M 67 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneREPBFF

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 2 · 22.05.2001

TO II, TOP 21

Angenommen

Der Vorlage M 67 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFAGREPPDSBFF

Ablehnung:

ÖkoLinX-ARL

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

OBR 3

Sitzung 2 · 07.06.2001

TO I, TOP 7

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 118 2001 1. Der Vorlage M 67 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 2/3 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen der Neugestaltung des Friedberger Platzes auch die Errichtung einer modernen öffentlichen Toilettenanlage vorzusehen. Der Standort sollte nach Möglichkeit in der Nähe der Kinderspielplätze liegen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

GrüneCDUSPD

Ablehnung:

ÖkoLinX-ARL

zu 2)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD und F.D.P. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme