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Verkauf der Liegenschaft Scheffelstraße 37 b

Vorlagentyp: M
9 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 21.03.2005, M 54

Betreff:

Verkauf der Liegenschaft Scheffelstraße 37 b

Aus Rechtsgründen werden der Text und die Anlage dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt.

Anlage _Vorlagentext&n bsp; (nichtöffentlich - ca. 53 KB) Anlage 1 (nichtöffentlich - ca. 186 KB)Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 3 Versandpaket: 23.03.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. März 2005 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 9 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 14.07.2005 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
OBR 3
Sitzung 40 · 28.04.2005
TO I, TOP 37
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 54 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 10.05.2005
TO I, TOP 10
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 54 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 12.05.2005
TO II, TOP 52
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 54 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 3
Sitzung 41 · 09.06.2005
TO I, TOP 4
Beraten
Punkt 3: a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 54 ebenfalls zurückzustellen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Vorlage OF 780/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Ortsvorsteherin wird beauftragt, zur nächsten Sitzung des Ortsbeirates einen Vertreter des Stadtplanungsamtes einzuladen, der zur vorgesehenen Bebauung des Scheffelhofs nebst möglicher Quartiersgarage sowie zudem zum Stand der Planungen für das Parkhaus in der Mercatorstraße informieren kann. 2. Die Vorlage OF 781/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 54 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 14.06.2005
TO I, TOP 13
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 54 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 16.06.2005
TO II, TOP 44
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 54 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 3
Sitzung 42 · 07.07.2005
TO I, TOP 4
Angenommen
Punkt 3: a) Der Vorlage M 54 wird zugestimmt. b) Die Ortsvorsteherin wird beauftragt, dem Planungsdezernat schriftlich mitzuteilen, dass der Ortsbeirat die Nichtteilnahme eines Vertreters des Stadtplanungsamtes, trotz erfolgter Einladung der Ortsvorsteherin, missbilligt. Das Stadtplanungsamt soll dabei gebeten werden, zur Höhe der Neubebauung und einer möglichen Verschattung der Erdgeschosswohnungen in den angrenzenden Häusern der Koselstraße baldmöglichst und ausführlich Stellung zu nehmen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage OF 780/3 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 781/3 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 3. a) Der Vorlage M 54 wird zugestimmt. b) Die Ortsvorsteherin wird beauftragt, dem Planungsdezernat schriftlich mitzuteilen, dass der Ortsbeirat die Nichtteilnahme eines Vertreters des Stadtplanungsamtes, trotz erfolgter Einladung der Ortsvorsteherin, missbilligt. Das Stadtplanungsamt soll dabei gebeten werden, zur Höhe der Neubebauung und einer möglichen Verschattung der Erdgeschosswohnungen in den angrenzenden Häusern der Koselstraße baldmöglichst und ausführlich Stellung zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3 / a und b)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 3. zu a) und b): Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 12.07.2005
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage M 54 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPBFFE.l
Ablehnung:
PDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF und E.L. (= Annahme) PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 14.07.2005
TO II, TOP 24
Angenommen
Der Vorlage M 54 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPBFFE.l
Ablehnung:
PDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, BFF und E.L. gegen PDS (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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