Verkauf der Liegenschaft Scheffelstraße 37 b
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Vortrag des Magistrats vom 21.03.2005, M 54
Betreff:
Verkauf der Liegenschaft Scheffelstraße 37 b
Aus Rechtsgründen werden der Text und die Anlage dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt.
Anlage _Vorlagentext&n bsp; (nichtöffentlich - ca. 53 KB) Anlage 1 (nichtöffentlich - ca. 186 KB)Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 3 Versandpaket: 23.03.2005
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 21. März 2005 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 9 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 14.07.2005 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf9 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. a) Die Vorlage OF 780/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Ortsvorsteherin wird beauftragt, zur nächsten Sitzung des Ortsbeirates einen Vertreter des Stadtplanungsamtes einzuladen, der zur vorgesehenen Bebauung des Scheffelhofs nebst möglicher Quartiersgarage sowie zudem zum Stand der Planungen für das Parkhaus in der Mercatorstraße informieren kann. 2. Die Vorlage OF 781/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 54 ebenfalls zurückzustellen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage OF 780/3 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 781/3 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 3. a) Der Vorlage M 54 wird zugestimmt. b) Die Ortsvorsteherin wird beauftragt, dem Planungsdezernat schriftlich mitzuteilen, dass der Ortsbeirat die Nichtteilnahme eines Vertreters des Stadtplanungsamtes, trotz erfolgter Einladung der Ortsvorsteherin, missbilligt. Das Stadtplanungsamt soll dabei gebeten werden, zur Höhe der Neubebauung und einer möglichen Verschattung der Erdgeschosswohnungen in den angrenzenden Häusern der Koselstraße baldmöglichst und ausführlich Stellung zu nehmen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 3. zu a) und b): Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF und E.L. (= Annahme) PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, BFF und E.L. gegen PDS (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)