Fördermittel für die Konzeption und vorbereitenden Maßnahmen zum Projekt "Haus der Demokratie"

Entlastung des städtischen Haushalts

Keine

Mit dem diesjährigen Programmaufruf "werden insbesondere solche Projekte adressiert, die die Demokratiegeschichte in Deutschland erfahrbar machen, für künftige Generationen erhalten und die Demokratiebildung fördern. Mit dem Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus sollen erneut investive sowie konzeptionelle Projekte mit besonderer nationaler bzw. internationaler Wahrnehmbarkeit, mit sehr hoher fachlicher Qualität, mit überdurchschnittlichem Investitionsvolumen oder mit hohem Innovationspotenzial gefördert werden. Antragsberechtigt sind Kommunen. [...] Dies können Orte, Räume und Gebäude sein, die sich in prozessualer und baulicher Hinsicht mit Gedenken, Demokratiebildung und Diskursförderung von nationaler Bedeutung befassen." (Zitate: Programmaufruf)

1. Investitionsbedarf:

Die Bundeszuwendung beträgt 2/3, der Eigenanteil der Kommune beträgt 1/3 der Projektkosten. Die Haushaltsmittel werden unter Vorbehalt der kommenden Haushaltsbeschlüsse im Ergebnishaushalt jeweils ab dem Haushaltsjahr 2024 bis zum Jahr 2028 bereitgestellt. Es wird mit zuwendungsfähigen Maßnahmen bis zu einer Höhe von 800.000 Euro gerechnet.

1. Finanzierungsbedarfszeitraum in Jahresraten:

In Abhängigkeit des Bewilligungsbescheids hat sich die Kommune mit einem 1/3 an den geförderten Projektkosten zu beteiligen.

1. Zugehörige Folgeinvestitionen unter Angabe des Umfangs und Zeitraums:

keine

1. Jahresfolgekosten:

keine