Grundstückstausch Betriebshof Grüneburgpark gegen .Bockenheimer Depot.
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Neues zu Grüneburgpark per E-MailInhalt
Vortrag des Magistrats vom 05.12.2005, M 246
Betreff:
Grundstückstausch Betriebshof Grüneburgpark gegen "Bockenheimer Depot"
Dem Abschluss eines Grundstückstauschvertrages auf folgender Basis wird zugestimmt:
Vertragspartner:
Land Hessen
Tauschgrundstücke:
A. Land Hessen liefert:
Bebaute Liegenschaft "Bockenheimer Depot“,
Grundstücke Gemarkung Bockenheim
Flur 10 Nr. 244/4 hält 4.046 m²
Nr. 244/3 tlw. ca. 450 m²
Zusammen ca. 4.496 m²
=======
B. Stadt liefert:
a) Betriebshof Grüneburgpark
Grundstücke Gemarkung Frankfurt
Flur 282 Nr. 49/3 tlw. ca. 1.660 m²
Nr. 7 hält 2.449 m²
Nr. 49/6 tlw. ca. 4.800 m²
_______
zusammen ca. 8.909 m²
=======
b) Teilfläche des Geländes der Philipp-Holzmann-Schule
Gemarkung Frankfurt
Flur 290 Nr. 3/38 tlw. ca. 1.990 m²
Grundstückswerte:
Die Grundstücke zu A. und zu B.a) werden 1:1 getauscht.
Für die Tauschfläche zu B.b) wird ein Bodenwert in Höhe von 212.-- €/m² angesetzt, für ca. 1.990 m² somit vorläufig 421.880.-- €.
Sonstiges:
Das Land Hessen erstattet für die Verlegung der Einrichtungen des Grünflächenamtes und der Stadtentwässerung vom Betriebshof Grüneburgpark zu anderen Standorten einmalig 2.500.000.-- €.
Verrechnung:
Produktgruppe 31.8
Einnahme / Ausgabe im Investitionsprogramm
Begründung:
Das Land Hessen benötigt die städtischen Flächen zur Umsetzung von Planungen zum Ausbau der Universität Frankfurt am Main am Campus Westend. Der auf dem städtischen Gelände u.a. vorhandene Altbau, die so genannte "Gärtner-Villa“ der Familie Rothschild, steht nach der Planung der Landes-Bauverwaltung auf dem Baufeld eines Institutsgebäudes. Von Seiten des Landes Hessen ist zu erkennen gegeben worden, dass weder eine Umplanung des Bauvorhabens noch ein Abtragen des Gebäudes und sein Wiederaufbau an anderer Stelle in Betracht gezogen wird.
Die Stadt Frankfurt am Main ist am Erwerb des "Bockenheimer Depots“ zur langfristigen Sicherstellung des dort etablierten Theaterspielbetriebs und weiterer kultureller Nutzungen interessiert.
Der in intensiven Verhandlungen mit den beteiligten Stellen des Landes Hessen erarbeitete Grundstückstausch ermöglicht beiden Seiten, angestrebte Ziele auf der Basis auch in finanzieller Hinsicht tragfähiger Vereinbarungen zu realisieren.
Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 07.12.2005
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 5. Dezember 2005 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass der Parkplatz der Philipp-Holzmann-Schule zumindest teilweise erhalten bleibt) und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Annahme) Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu b) CDU, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass der Parkplatz der Philipp-Holzmann-Schule zumindest teilweise erhalten bleibt) sowie FAG und Die Linke. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 246 = Ablehnung)