Stadtbahnbau, Grundstrecke C,TA V, Los 40, Nachrüstung Aufzüge, Station Kirchplatz hier: Bau- und Finanzierungsvorlage
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Vortrag des Magistrats vom 05.11.2007, M 240
Betreff:
Stadtbahnbau, Grundstrecke C,TA V, Los 40, Nachrüstung Aufzüge, Station Kirchplatz hier: Bau- und Finanzierungsvorlage
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 12.12.1985, § 783 (M 10)
- l. B 79/86 -
- Die in Betrieb befindliche U-Bahn-Station Kirchplatz der Grundstrecke C, TA V, Los 40, wird nachträglich mit einem mobilitätsbehindertengerechten Personenaufzug ausgestattet. Dafür wird gemäß vorliegender Kostenberechnungen und Planunterlagen ein voraussichtlicher Gesamtaufwand in Höhe von 999.600,-- € erforderlich.
- Es dient zur Kenntnis, dass im Vermögenshaushalt der Stadt in der Produktgruppe 16.11, Kostenstellenbereich 0660, PSP 5.001784 entsprechende Mittel eingestellt sind
- Die erforderlichen Mittel werden bewilligt.
- Die Finanzierung erfolgt, soweit die entstehenden Aufwendungen nicht durch Zuwendungen des Landes aus Bundesmitteln nach dem GVFG und aus ergänzenden Landesmitteln gedeckt werden können, im Rahmen der Gesamtdeckung aus Mitteln der Stellplatzablöse.
- Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass 5.1 dem Regierungspräsidium Darmstadt die erforderlichen Unterlagen zur baurechtlichen Genehmigung einer geringfügigen Änderung im Sinne des § 28 Abs. 2 Personenbeförderungsgesetz (PbefG) vorgelegt wurden und vom RP die Genehmigung zum Bau der Maßnahme erteilt wurde. 5.2 ein entsprechender Antrag auf Bewilligung der Landeszuwendungen aus Bundesmitteln nach dem GVFG und ergänzenden Landesmitteln nach FAG der Bewilligungsbehörde zur Prüfung und Genehmigung fristgerecht vorgelegt wurde. 5.3 ein Baubeginn erst erfolgt, wenn der Eingang der Zuwendungen rechtlich gesichert ist. 5.4 das Bauvorhaben nach gegenwärtigem Stand im Jahre 2008 begonnen und Mitte des Jahres 2009 fertig gestellt werden soll. Begründung: Stadtbahnbau, nachträglicher Einbau eines Personenaufzuges in der Station Kirchplatz A. Zielsetzung Die aufgrund der Beschlussfassung zu den Magistratsberichten B 72 vom 03.03.1986 und B 79 vom 10.03.1986 begonnene Nachrüstung der in Betrieb befindlichen Stadtbahnstationen mit behindertengerechten Personenaufzügen wird, nach Abschluss der Phasen I und II in den Jahren 1992 bzw. 1994, mit vorliegender Maßnahme fortgesetzt. Damit wird der Forderung nach einem mobilitätsgerechten Ausbau und barrierefreiem Zugang zu allen unterirdischen Bahnhöfen der Stadtbahn entsprochen. Der vorliegende Vortrag beinhaltet die Genehmigung der Vor- und Ausführungsplanung und der Mittel gemäß der vorgelegten Kostenberechnung für die Nachrüstung der U-Bahnstation Kirchplatz. B. Alternativen Alternativen entfallen. C. Lösung Die in Betrieb befindliche U-Bahn-Station Kirchplatz wird mit einem Vertikalaufzug ausgerüstet. Entsprechend den Planunterlagen ist der Aufzug in der C- Ebene, Block 1 und im Bereich des Fußwegs, vor dem Haus Kirchplatz 3, angeordnet. Der Aufzug verbindet die Straßenebene (A- Ebene) mit der B- Ebene und der Bahnsteigebene (C- Ebene, Mittelbahnsteig). Mit dem Einbau des Personenaufzuges werden die zusätzlichen Belange des Brandschutzes gemäß den Forderungen des Brandschutzsachverständigen und der Technischen Aufsicht für den Stadtbahnbau im Rahmen der brandschutztechnischen Nachrüstung berücksichtigt. Nähere Einzelheiten sind der in den Anlagen enthaltenen Bau- und Betriebsbeschreibung zu entnehmen. D. Kosten
- Investitionsbedarf: Die Gesamtkosten betragen gemäß vorliegender Kosten- berechnung 999.600,-- € von denen ein Betrag von 783.000,-- € als zuwendungsfähig ausgewiesen ist.
- Finanzierungsbedarfszeitraum mit Angabe der Jahresraten: Das Bauvorhaben wird im Zeitraum 2008 – 2009 verwirklicht. Die Mittel werden wie folgt abfließen: HH-Jahr 2007: 100.000,-- € (Baunebenkosten) HH-Jahr 2008 : 400.000,-- € HH-Jahr 2009 : 499.600,-- €
- Jahresfolgekosten:
- a)Personalkosten keine
- b)Sachkosten keine
- c)Kapitalkosten
- Kalkulatorische Verzinsung keine
- Abschreibung 19.992,-- € bei 50 Jahren Verzinsung Die jährlichen Folgekosten sind im Rahmen des Budgets der Verkehrsgesellschaft Frankfurt mbH (VGF) zu tragen.
- Jahreserträge: keine
- Leistungen Dritter: Zur Finanzierung dieser zuwendungsfähigen Aufwendungen werden Landeszuwendungen aus Bundesmitteln in Höhe von rd. 548.100,-- € erwartet. Zur Deckung der verbleibenden zuwendungsfähigen Kosten in Höhe von rd. 234.900,-- € werden weitere Zuwendungen aus ergänzenden Landesmitteln in Höhe von 78.300,-- € erwartet. Der im Rahmen der Gesamtfinanzierung von der Stadt auf- zubringende Eigenanteil beträgt voraussichtlich 373.200,-- € und wird aus Mitteln der Stellplatzablöse finanziert. Eine endgültige Aussage über die Förderung der Investitionsmaßnahme kann jedoch erst nach Prüfung des Finanzierungsantrages und Erhalt des Bewilligungsbescheides gemacht werden.
- Stellenplanmäßige Auswirkungen: keine Anlage 1 (nichtöffentlich - ca. 605 KB) Anlage 2 (nichtöffentlich - ca. 98 KB) Anlage 3 (nichtöffentlich - ca. 38 KB) Anlage 4 (nichtöffentlich - ca. 39 KB) Anlage 5 (nichtöffentlich - ca. 37 KB)Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 07.11.2007
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 5. November 2007 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 7 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 31.01.2008 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf7 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)