Aufnahme eines Darlehens aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. A in Höhe von 2.840.000,-- Euro
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Vortrag des Magistrats vom 10.11.2006, M 222
Betreff:
Aufnahme eines Darlehens aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. A in Höhe von 2.840.000,-- Euro
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 18.03.1999, § 3827 (M 26)
Auf Antrag des Magistrats vom 13.11.2006
Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt.
Anlage Vorlagentext&nb sp; (nichtöffentlich - ca. 12 KB)
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 10. November 2006 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 14.12.2006 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) NPD (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und REP gegen NPD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)