Bebauungsplan Nr. 894 - Ben-Gurion-Ring hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB
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Vortrag des Magistrats vom 11.12.2015, M 221
Betreff: Bebauungsplan Nr. 894 - Ben-Gurion-Ring hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.01.2015, § 5545 (M 219) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1_BPlan (ca. 2,3 MB) Anlage 2_Textt_BPlan (ca. 49 KB) Anlage 3_Begr_BPlan (ca. 1,3 MB) Anlage _Satzung_S_01-05 (nicht öffentlich - ca. 191 KB) Anlage _Satzung_S_06-36 (nicht öffentlich - ca. 3,1 MB) Anlage _Satzung_S_37 (nicht öffentlich - ca. 13 KB)
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 11. Dezember 2015 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 28.01.2016 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen BFF (= Ablehnung); LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF und Herr Krebs
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) Stv. Ochs und Stv. Dr. Dr. Rahn (= Annahme) Stv. Krebs (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Stv. Ochs und Stv. Dr. Dr. Rahn gegen BFF und Stv. Krebs (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)