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Verkauf der städtischen Liegenschaft Leipziger Straße 9

Vorlagentyp: M
7 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 12.12.2003, M 211

Betreff:

Verkauf der städtischen Liegenschaft Leipziger Straße 9

Aus Rechtsgründen werden der Text und die Anlage dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt.

Anlage _Vorlagentext& nbsp; (nichtöffentlich - ca. 6 KB) Anlage 1 (nichtöffentlich - ca. 172 KB)Nebenvorlage: Anregung vom 19.01.2004, OA 1497 Antrag vom 18.01.2004, OF 320/2 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 17.12.2003

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. Dezember 2003 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 7 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 25.03.2004 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

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Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 2
Sitzung 27 · 19.01.2004
TO I, TOP 8
Abgelehnt
Anregung OA 1497 2004 1. Die Vorlage M 211 wird unter Hinweis auf OA 1497 abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 320/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass das erste Wort der Begründung durch die Worte " Der Verkauf des" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPD1 GrünePDS
Ablehnung:
CDU1 Grüne
Enthaltung:
2 GrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
SPD1 GrünePDS
Ablehnung:
CDU1 Grüne
Enthaltung:
2 GrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, 1 GRÜNE und PDS gegen CDU und 1 GRÜNE (= Zustimmung) bei Enthaltung 2 GRÜNE und FDP zu 2. SPD, 1 GRÜNE und PDS gegen CDU und 1 GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung 2 GRÜNE und FDP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 27.01.2004
TO I, TOP 17
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 211 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1497 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 30 · 29.01.2004
TO II, TOP 36
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 211 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1497 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 29 · 19.02.2004
TO I, TOP 8
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 211 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1497 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 31 · 26.02.2004
TO II, TOP 18
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 211 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1497 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 30 · 23.03.2004
TO I, TOP 4
Angenommen
1. Der Vorlage M 211 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1497 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAG
Sonstige:
REP (M 211 = Annahme, OA 1497 = Ablehnung)PDS (M 211 = Ablehnung, OA 1497 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 211 = Ablehnung, OA 1497 = Annahme)E.l (M 211 = Ablehnung, OA 1497 = Annahme)BFF (M 211 und OA 1497 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 211 = Annahme, OA 1497 = Ablehnung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (M 211 = Ablehnung, OA 1497 = Annahme) BFF (M 211 und OA 1497 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 32 · 25.03.2004
TO II, TOP 13
Angenommen
1. Der Vorlage M 211 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1497 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Enthaltung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung)

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