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Carl-Schurz-Schule - Erweiterung und Sanierung - hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Vorlagentyp: M
6 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 24.10.2008, M 196

Betreff:

Carl-Schurz-Schule - Erweiterung und Sanierung - hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

  1. Der Errichtung eines Erweiterungsbaus mit 12 Klassenräumen und Cafeteria wie auch der Sanierung und Raumoptimierung des Gebäudebestandes inkl. Brandschutzmängelbeseitigung wird auf Basis der beigefügten Unterlagen zugestimmt.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass gemäß der Kostenberechnung Mittel in Höhe von 19.258.000,00 € erforderlich werden. Die Mittel werden entsprechend bewilligt, vorbehaltlich der Reduzierung um den Betrag, der sich aus Planungsänderungen im Bereich des Belichtungshof, des Aufzugsstandorts und der technischen Anlagen ergeben.
  3. Das Vorhaben ist im Investitionsprogramm 2008 - 2011 mit einem Gesamtbedarf von 14.867.000,- € enthalten. Zur Deckung des darüber hinaus benötigten Betrages in Höhe von 4.571.000,- € werden Mittel aus folgenden Projekten herangezogen, bis die haushaltsmäßige Beordnung der Carl-Schurz-Schule mit Beschluss des Investitionsprogramms 2009 – 2012 erfolgt ist. - Programm "Sonderbaukontrolle“ für die Ziehenschule (Projektdefiniton 5.001858), da vorhandene Veranschlagung höher als benötigt - Programm "Sonderbaukontrolle“ Wilhelm-Merton-Schule, Eichendorffstraße (Projektdefinition 5.001859) und Sanierung der Sporthalle Franz-Böhm-/Wilhelm-Merton-Schule (Projektdefiniton 5.002490) deren Umsetzung nach Abschluss des Mensaneubaus erfolgen wird.
  4. Die nicht aktivierungsfähigen Aufwendungen für die Anmietung von Pavillons zur Auslagerung des Schulbetriebs in Höhe von 1.845.454,30 € sind im Ergebnishaushalt, Kostenstelle 400304, die aktivierungspflichtigen Aufwendungen in der Produktgruppe 20.1, Sachkonto 80785100, Profit Center 200106, Kostenstelle 400304, PSP-Element 5.001319.500.999.100 bis 700 zu buchen.
  5. Es dient zur Kenntnis, dass mit der baulichen Umsetzung der Maßnahme voraussichtlich im April 2009 begonnen wird. Begründung:
    • A)Zielsetzung Die Carl-Schurz-Schule ist ein ehemals nur für Jungen geplantes Gymnasium und wurde 1957 nach den Plänen von Baurat a.D. Josef Bischoff erbaut. Die Schule steht unter Denkmalschutz. Der viergeschossige Gebäudekomplex ist unterkellert und wurde in einer Stahlbeton-Mauerwerk-Mischbauweise mit sehr flach geneigten Pult- und Flachdächern errichtet. Die Schule besteht aus dem Sondertrakt mit Aula, Schwimmbad, Turnhalle und den Musikräumen, sowie einem weiteren Trakt mit Klassenräumen und naturwissenschaftlichen Räumen. Das Gymnasium ist vierzügig und eine anerkannte G8 Schule mit ca. 1050 Schulerinnen und Schülern. Die Schule hat einen Raumbedarf von insgesamt 32 allgemeinen Unterrichtsräumen, von denen sich zwanzig im Hauptgebäude befinden. Weitere Klassen sind momentan noch in einer Außenstelle untergebracht, die nach Fertigstellung der Modernisierung aufgegeben wird. Das Gebäude befindet sich nach einer Nutzungsdauer von nunmehr 50 Jahren in einem Zustand, der eine Gesamtsanierung dringend notwendig macht, um die Bausubstanz zu sichern und den funktionalen Erfordernissen des heutigen Schulbetriebs anzupassen, unter Beachtung der Belange des Denkmalschutzes und gleichzeitiger Berücksichtigung des Brandschutzes. Parallel zur Sanierung im Bestand entstehen ein Erweiterungsbau mit 12 allgemeinen Unterrichtsräumen von jeweils ca. 60 m2 und eine Cafeteria mit Küche im Passivhausstandard.
    • B)Alternativen Keine
    • C)Lösung Die Umsetzung des Erweiterungsbaus mit Cafeteria, wie auch die Mängelbeseitigung aus der Sonderbaukontrolle wird durchgeführt. Durch die komplette Auslagerung des Schulbetriebs besteht die Möglichkeit einer wirtschaftlichen Gesamtsanierung verbunden mit einer Verkürzung der Bauzeit. Die Mittelbedarfssteigerung zwischen den jeweiligen Haushaltsanmeldungen ist dem Fortschritt der Planungstiefe und somit der Feststellung neuer Bedarfe zu zurechnen. So wurde zum Beispiel festgestellt, dass eine Optimierung des bestehenden Schwimmbeckens, eine 3-fach Verglasung der Südseite, ergänzende Ausstattungen im Bestand sowie eine Fenstersanierung des Fachklassentraktes und eine Schallschutzverglasung im Bereich des Neubaus (Hofseite) erforderlich ist.
    • D)Kosten Die vorliegende B + F – Vorlage schließt ab mit insgesamt 19.258.000 €.
  6. Investitionsbedarf: 17.412.546,00 €
  7. Finanzierungsbedarfszeitraum mit Angaben der Jahresraten: Für die aktivierungsfähigen Aufwendungen ist folgender Finanzierungsablauf zu erwarten: Jahr Verpflichtung Mittelabfluss 2007 111.000,00€ 111.000,00 € 2008 650.000,00 € 260.150,00 € 2009 8.500.000,00 € 3.728.754,00 € 2010 7.294.000,00 € 5.454.575,00 € 2011 857.546,00 € 5.901.067,00 € 2012 1.957.000,00 € Summe 17.412.546,00 € 17.412.546,00 € Für die nicht aktivierungsfähigen Aufwendungen ist folgender Finanzierungsablauf zu erwarten: Jahr Verpflichtung Mittelabfluss 2008 89.250,00 € 89.250,00 € 2009 1.756.204,00 € 1.111.846,00 € 2010 545.425,00 € 2011 98.933,00 € Summe 1.845.454,00 € 1.845.454,00 €
  8. Zugehörige Folgeinvestitionen: keine
  9. Jahresfolgekosten:
    • a)personelle Folgekosten keine
    • b)sächliche Folgekosten 234.969 €
    • c)Kapitalkosten Kalkulatorische Verzinsung 5 % 870.627,00 € Abschreibung 705.059,00 €
  10. Jahreserträge: keine
  11. Leistungen Dritter: keine
  12. Stellenplanmäßige Auswirkungen: keine
  13. Sonstiges: Jährliche Mietkosteneinsparung 159.000,00 € durch Abmietung der Außenstelle Anlage Erlaeuterung sbericht (ca. 98 KB) Anlage Kostendeckbl att (nichtöffentlich - ca. 100 KB)Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 5, 9 Versandpaket: 29.10.2008

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. Oktober 2008 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.12.2008 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 5
Sitzung 28 · 28.11.2008
TO I, TOP 40
Angenommen
Der Vorlage M 196 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 26 · 01.12.2008
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage M 196 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeBFFFAGREP
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF; FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (= Annahme) NPD (= Enthaltung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 26 · 01.12.2008
TO I, TOP 25
Angenommen
Der Vorlage M 196 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGBFF
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG; FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Annahme) NPD (= Enthaltung)

OBR 9
Sitzung 26 · 04.12.2008
TO II, TOP 1
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 196 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 09.12.2008
TO I, TOP 42
Angenommen
Der Vorlage M 196 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 29 · 11.12.2008
TO II, TOP 47
Angenommen
Der Vorlage M 196 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX-ARL; NPD (= Enthaltung)

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Ortsbeiratssitzung