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Erbbaurechtsbestellung zum Bau einer Tiefgarage in Sachsenhausen (Adlhochplatz)

Vorlagentyp: M
4 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 09.09.2005, M 191

Betreff:

Erbbaurechtsbestellung zum Bau einer Tiefgarage in Sachsenhausen (Adlhochplatz)

Aus Rechtsgründen werden der Text und die Anlage dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt.

Anlage Vorlagentext&nb sp; (nichtöffentlich - ca. 323 KB)Zuständige Ausschüsse: Sportausschuss Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 14.09.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. September 2005 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.10.2005 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 5
Sitzung 47 · 30.09.2005
TO I, TOP 29
Angenommen
Der Vorlage M 191 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Sportausschusses
Sitzung 44 · 06.10.2005
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage M 191 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPDie LinkeBFFE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP, Die Linke., BFF und E.L. (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 11.10.2005
TO II, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage M 191 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 48 · 13.10.2005
TO II, TOP 46
Angenommen
Der Vorlage M 191 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPDie LinkeBFFE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und E.L.

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