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Verkauf des Erbbaugrundstücks Gemündener Straße 21

Vorlagentyp: M
3 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 13.01.2012, M 18

Betreff: Verkauf des Erbbaugrundstücks Gemündener Straße 21 Dem Abschluss eines Grundstückskaufvertrages auf folgender Grundlage wird zugestimmt: Käuferin: Frau Cornelia Horwart, Frankfurt am Main Grundstück: Gemarkung Frankfurt Bezirk 33, Flur 577 Nr. 223/94 hält 295 m2 Kaufpreis: 650,-- €/ m2, für 295 m2 somit 191.750,- € Kosten und Steuern des Kaufvertrages und seiner Durchführung gehen zu Lasten des Käufers. Verrechnung: Produktgruppe 31.08 Abwicklung von Grundstücksgeschäften Projektdef. Nr. 5.005485 Grunderwerb und Freimachung, Fortsetzung Projekt 5.001410 (ab 02/2011) II. Es dient zur Kenntnis, dass der ausgehandelte Kaufpreis in Höhe von 650,- €/m2 dem Bodenrichtwert des Grundstücks entspricht.

Begründung: Bereits seit dem zweiten Quartal 2009 laufen Verkaufsverhandlungen mit der, durch Schenkungsvertrag vom 08.05.2009, neuen Erbbauberechtigten, Frau Cornelia Horwart. Diese haben zwischenzeitlich zu einem einvernehmlichen Ergebnis geführt. Auf der Basis des derzeitigen Bodenrichtwertes in Höhe von 650,-- €/m2 wurde eine Einigung erzielt. Der zurzeit vereinbarte Erbbauzins beträgt 957,64 € jährlich. Die Veräußerung des Erbbaugrundstückes ist für die Stadt als wirtschaftlich vorteilhaft zu betrachten.Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 18.01.2012

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Januar 2012 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.03.2012 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 8 · 17.02.2012
TO I, TOP 35
Angenommen
Der Vorlage M 18 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 8 · 28.02.2012
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage M 18 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerPiratenNPD
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten und NPD (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 01.03.2012
TO II, TOP 41
Angenommen
Der Vorlage M 18 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerPiratenNPD
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und NPD gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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Ortsbeiratssitzung