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Verkauf eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Frankfurt, Bezirk 1

Vorlagentyp: M
3 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 20.08.2010, M 164

Betreff: Verkauf eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Frankfurt, Bezirk 1 Dem Abschluss eines Grundstückskaufvertrages auf folgender Grundlage wird zugestimmt: Käufer:

Sparkassen- und Giroverband Hessen-Thüringen, Frankfurt am Main Grundstück: Gemarkung Frankfurt Bezirk 1 Flur 33 Nr. 6/6 hält 7 m2 Kaufpreis: 70.000,- € für 7 m2

entspricht 10.000,- €/m2 Kosten und Steuern des Kaufvertrages und seiner Durchführung gehen zu Lasten

des Käufers. Besondere Bedingungen Grundbuchliche Sicherung evtl. vorhandener

Versorgungsleitungen. Verrechnung: Produktgruppe 31.08 Abwicklung von Grundstücksgeschäften

Projekt 5.001410 Grunderwerb und Freimachung (2007-2013)

Begründung: Der Käufer des Grundstücks ist Eigentümer der angrenzenden Liegenschaft "Alte Rothofstraße 9". Das darauf aufstehende Gebäude soll abgerissen und ein Neubau errichtet werden. Das städtische Grundstück möchte der Käufer in den geplanten Neubau mit einbeziehen. Die Veräußerung des Grundstücks ist für die Stadt als wirtschaftlich vorteilhaft zu betrachten. Der Kaufpreis von 10.000,-- €/m2 liegt über dem aktuellen Bodenrichtwert von 9.200,-- €/m2. Maßstab 1:1000

Gemarkung: Frankfurt am Main; Flur: 33; Flst.: 6/6Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 25.08.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. August 2010 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.09.2010 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 47 · 21.09.2010
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage M 164 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD4 GrüneFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, 4 GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung) bei einer Enthaltung GRÜNE

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 28.09.2010
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage M 164 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 30.09.2010
TO II, TOP 37
Angenommen
Der Vorlage M 164 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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Ortsbeiratssitzung