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Erweiterung der Kindertageseinrichtung 138 in Nied, Therese-Herger-Anlage

Vorlagentyp: M
7 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 24.08.2007, M 164

Betreff:

Erweiterung der Kindertageseinrichtung 138 in Nied, Therese-Herger-Anlage

  1. Der Erweiterung der Kindertageseinrichtung 138 im Stadtteil Nied in der Therese-Herger-Anlage wird auf Basis des als Anlage beigefügten Raumprogramms zugestimmt.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass gemäß beigefügter Kostenberechnung Mittel in Höhe von brutto € 1.009.500 erforderlich werden. Die Mittel werden entsprechend bewilligt.
  3. Das Vorhaben ist nicht im Investitionsprogramm 2007 – 2010 enthalten. Die Finanzierung der Maßnahme wird durch die Zurückstellung des im Investitionsprogramm in der Produktgruppe 20.01 enthaltenen Projekts "Sanierung der Julius-Leber-Schule, Seilerstraße 32 (Projektdefinition 5.001917)“ sichergestellt, dessen Umsetzung voraussichtlich erst nach Fertigstellung der Sanierung der künftigen Außenstelle Julius-Leber-Schule in der Seilerstraße 36 beginnen kann.
  4. Die Verrechnung der Aufwendungen erfolgt in der Produktgruppe 20.2 unter der Projektdefinition 5.001878, die in "Erweiterung der KT 138“ umbenannt wird, Sachkonto 80785100 (Profitcenter 200201).
  5. Die Finanzierung erfolgt im Rahmen der Gesamtdeckung aus Krediten.
  6. Für die Baumaßnahme ist folgender Finanzierungsablauf zu erwarten: Jahr Verpflichtungen € Mittelabfluss € 2007 454.000 € 100.000 € 2008 555.500 € 899.500 € 2009 10.000 €
  7. Es ist mit nachstehenden jährlichen Folgekosten zu rechnen: - Personelle Folgekosten € 208.920 - Sächliche Folgekosten € 22.540 - Kapitalkosten € 84.338 Begründung:
    • A)Zielsetzung Zur Deckung des sehr dringenden Bedarfs an Betreuungsplätzen im Stadtteil Nied ist die Erweiterung der Kindertageseinrichtung 138 notwendig. Nähere Ausführungen dazu siehe Anlagen.
    • B)Alternativen Keine
    • C)Lösung Durch die Errichtung des Erweiterungsbaues werden zusätzlich 40 Plätze (2 Gruppen), die flexibel der entsprechenden Bedarfs- und Nachfrageentwicklung eingerichtet werden, geschaffen.
    • D)Kosten Die vorliegenden Bau- und Finanzierungsvorlage schließt ab mit € 1.009.500
  8. Investitionsbedarf € 1.009.500
  9. Zugehörige Folgekosten keine
  10. Jahresfolgekosten
    • a)personelle Folgekosten € 208.920
    • b)sächliche Folgekosten € 22.540
    • c)Kapitalkosten - Kalkulatorische Verzinsung (4,75%) € 47.951 - Abschreibung € 36.386
  11. Jahreserträge keine
  12. Leistung Dritter keine
  13. Stellenplanmäßige Auswirkungen Einstellung von 4 zusätzlichen Erzieherinnen/Erziehern Verg Gr. VIb/Vc BAT (Entgeltgruppe 6 TVö
    • D), Höherbewertung der stellvertretenden Leitungskraft von VergGr. IVb (Entgeltgruppe 9) nach IVb/IVa BAT(Entgeltgruppe 10 TVö
    • D)und die Aufstockung der Hausangestelltenstunden um 34 Stunden. Die Schaffung neuer Stellen ist nicht erforderlich, da vorhandene Stellen aus KT-Zusammenlegungen, Gruppenreduzierungen für die personelle Erweiterung verwendet werden. Anlage Ansichten_A4 (ca. 353 KB) Anlage Baubeschrieb_B+F (ca. 76 KB) Anlage Erlaeuterung sbericht (ca. 60 KB) Anlage Grundriss_A4 (ca. 110 KB) Anlage Kostendeckbl att (nichtöffentlich - ca. 55 KB) Anlage Lage_A4 (ca. 137 KB) Anlage Raumprogramm (ca. 20 KB) Anlage Schnitte_A4 (ca. 95 KB)Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1, 6 Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 29.08.2007

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. August 2007 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 7 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.10.2007 im Jugendhilfeausschusses angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 1
Sitzung 16 · 18.09.2007
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage M 164 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 16 · 18.09.2007
TO I, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage M 164 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 14 · 24.09.2007
TO I, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage M 164 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 14 · 24.09.2007
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage M 164 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 15 · 02.10.2007
TO II, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage M 164 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 04.10.2007
TO II, TOP 41
Angenommen
Der Vorlage M 164 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 9 · 29.10.2007
TO I, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage M 164 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 2755,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung