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Erhaltungssatzung Nr. 17 - Frankfurt am Main - Alt-Bonames hier: Satzungsbeschluss - § 172 (1) Nr. 1 BauGB

Vorlagentyp: M
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 22.08.2008, M 156

Betreff:

Erhaltungssatzung Nr. 17 - Frankfurt am Main - Alt-Bonames
hier: Satzungsbeschluss - § 172 (1) Nr. 1 BauGB

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 25.02.1993, § 12093 (M 228)

  1. Der räumliche Geltungsbereich der Erhaltungssatzung Nr. 17 wird gegenüber dem Aufstellungsbeschluss, wie in der vorgelegten Karte dargestellt, geändert.
  2. Der vorgelegte Entwurf der Erhaltungssatzung Nr. 17 – Frankfurt am Main – Alt–Bonames wird nach § 172 (1) Nr. 1 BauGB als Satzung beschlossen.
  3. Die ortsübliche Bekanntmachung ist entsprechend § 16 (2) BauGB durchzuführen. Begründung: . Zu I.: Der räumliche Geltungsbereich wird der heutigen städtebaulichen Struktur des Stadtteils angepasst. Er beschränkt sich auf das Gebiet, das die ursprüngliche städtebauliche Struktur zeigt. Um die Erhaltung der städtebaulichen Gestalt des Ortskerns einschließlich seiner historisch gewachsenen Übergänge in die freie Landschaft zu bewahren, wird der Geltungsbereich um die Freiflächen im Süden von Bonames erweitert. Die Liegenschaften Harheimer Weg Nr. 11, Galgenstraße Nr. 4, Homburger Landstraße Nr. 699 und Am Burghof Nr. 39b werden wegen übereinstimmender städtebaulicher Merkmale in den Geltungsbereich mit einbezogen. Einzelne Grundstücke entsprechen nicht der historischen Bauweise und werden daher aus dem Geltungsbereich heraus genommen: Am Burghof Nr. 17b - 17i, Kirchhofsweg Nr. 11, Im Storchenhain Nr. 18-20, Galgenstraße Nr. 3, Am Wendelsgarten Nr. 12, Homburger Landstraße Nr. 689 -691 und Oberer Kalbacher Weg Nr. 2 -14 und Nr. 3 -13. Herausgenommen wurden auch einige Flurstücke östlich der Straße An der Wehrmauer sowie westlich des Kirchhofwegs. Die neue Abgrenzung ist in der Karte, die Anlage zum Vortrag des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung ist, dargestellt. Gleichzeitig mit der Änderung des räumlichen Geltungsbereichs wurde die Erhaltungssatzung von “Bonames“ in “Alt – Bonames“ umbenannt. Zu II. und III.: Die Frankfurter Ortsteile besitzen mit ihren historischen Ortskernen Bereiche, in denen Ortsteil- und Stadtgeschichte anschaulich nachvollzogen werden kann. So finden sich dort oft neben der Dorfkirche und ehemals landwirtschaftlichen Hofstellen in Fachwerkbauweise Siedlungshäuser des frühen Industriezeitalters, mehrgeschossige gründerzeitliche Blockrandbebauung und freistehende Wohngebäude aus den verschiedenen Abschnitten des 20. Jahrhunderts. Gleichzeitig sind oft Überlagerungen des unregelmäßigen, ländlich geprägten Ortsteilgrundrisses mit Ansätzen der Fluchtlinienplanung des 19. Jahrhunderts und Straßenaufweitungen der Nachkriegszeit zu beobachten. Indem sich in den Ortskernen alte und neue Elemente und Strukturen verknüpfen, bilden die Ortskerne Kristallisationspunkte für Stadtteilbewusstsein, sie fördern die Identifikation der Bewohner des Ortsteiles mit "ihrem" Ortsteil und erleichtern es, sich im Ortsteil "heimisch" zu fühlen. Zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart des Gebiets aufgrund seiner städtebaulichen Gestalt wurde für den Ortskern Frankfurt – Alt-Bonames die Aufstellung einer Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB beschlossen. Die als Anlage zum Vortrag des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung vorgelegte Untersuchung ist das Ergebnis einer durchgeführten Ortsbildanalyse (Städtebauliche Analyse und Anwendungsleitlinie). Sie beschreibt beispielhaft die prägenden städtebaulich wertvollen Merkmale des Ortsbildes und bietet damit einen Beurteilungsrahmen für die planungsrechtliche Genehmigung von Vorhaben im Geltungsbereich der Satzung. Die Erhaltungssatzung stellt einen Genehmigungsvorbehalt dar: Ein Vorhaben, das im Geltungsbereich der Erhaltungssatzung liegt, wird im Einzelfall daraufhin geprüft, ob der Rückbau, die Änderung oder die Nutzungsänderung sowie das Errichten baulicher Anlagen mit den Zielen der Erhaltungssatzung übereinstimmt. Das Ziel dieser Erhaltungssatzung ist die Struktur des alten Ortskerns langfristig zu sichern und weiterhin ein attraktives Orts- und Landschaftsbild zu bewahren. Die wesentlichen Ergebnisse der "Städtebaulichen Untersuchung und Anwendungsleitlinie“ sind in der Begründung zur Erhaltungssatzung, welche ebenfalls Anlage zum Vortrag des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung ist, dargelegt. Mit der ortsüblichen Bekanntmachung der Erhaltungssatzung wird auch die Begründung veröffentlicht. Anlage 1_Satzungstext&nbs p; (ca. 174 KB) Anlage 2_Begruendung (ca. 6,6 MB) Anlage 3_1_Analyse (ca. 9,9 MB) Anlage 3_2_Analyse_ Merkmale (ca. 660 KB) Anlage 3_Anal yse_Bestandserhebung (ca. 2,2 MB)Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 10 Versandpaket: 27.08.2008

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. August 2008 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 8 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 06.11.2008 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
OBR 10
Sitzung 26 · 09.09.2008
TO I, TOP 21
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 156 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 24 · 11.09.2008
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 156 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 24 · 15.09.2008
TO I, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage M 156 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPBFFNPD
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF; SPD und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 23.09.2008
TO II, TOP 21
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 156 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

OBR 10
Sitzung 27 · 21.10.2008
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage M 156 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 25 · 23.10.2008
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 156 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 04.11.2008
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage M 156 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 06.11.2008
TO II, TOP 52
Angenommen
Der Vorlage M 156 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL

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