Verkauf des Erbbaugrundstücks Heinrich-Rößler-Straße 19
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Vortrag des Magistrats vom 16.07.2001, M 142
Betreff: Verkauf des Erbbaugrundstücks Heinrich-Rößler-Straße 19
Dem Abschluss eines Grundstückskaufvertrages auf folgender Grundlage wird zugestimmt:
Käufer: Herr Hans-Joachim Schuster
60433 Frankfurt am Main, Heinrich-Rößler-Straße 19
Grundstück: Gemarkung Eckenheim Flur 5 Nr. 655/237 hält 155 m²
- Heinrich-Rößler-Straße 19 -
Kaufpreis: 900,-- DM/m²; für 155 m² somit 139.500,-- DM
Kosten und Steuern: zu Lasten des Käufers
Verrechnung: Vermögenshaushalt
Unterabschnitt 8810
Haushaltsstelle 340000
Begründung:
Der Erbbauberechtigte der Liegenschaft Heinrich-Rößler-Straße 19 ist mit dem Wunsch an die Stadt herangetreten, das Grundstück zu erwerben. Das im Jahre 1980 begründete Erbbaurecht würde nach kürzlich erfolgter Verlängerung zum 31. Dezember 2097 auslaufen.
Während sich der jährliche Erbbauzins von 3.875,-- DM am halben Richtwert orientiert und im Regelfall nur alle zehn Jahre der Entwicklung der Preise, Löhne und Gehälter angenähert werden kann, liegt der Bemessung des Kaufpreises der aktuelle Verkehrswert zugrunde. Die Veräußerung des Erbbaugrundstücks ist für die Stadt somit als wirtschaftlich vorteilhaft zu betrachten.
Maßstab 1:2000 Gemarkung: Eckenheim Flur:5 Flst.: 655/237
Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 9 Versandpaket: 25.07.2001
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. Juli 2001 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.08.2001 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung PDS
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF und E.L. (= Annahme) PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, BFF und E.L. gegen PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)