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Bebauungsplan Nr. 883 - Höchst/Südliche Innenstadt hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorlagentyp: M
6 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 04.08.2014, M 130

Betreff: Bebauungsplan Nr. 883 - Höchst/Südliche Innenstadt hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 10.10.2013, § 3788 (M 150) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1_BPlan (ca. 1,8 MB) Anlage 2_Begruendung (ca. 643 KB) Anlage 3_Textteil (ca. 2 KB) Anlage _Satzung_S_01-03 (nicht öffentlich - ca. 326 KB) Anlage _Satzung_S_04-12 (nicht öffentlich - ca. 946 KB) Anlage _Satzung_S_13 (nicht öffentlich - ca. 11 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. August 2014 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.09.2014 im KAV angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 6
Sitzung 33 · 09.09.2014
TO I, TOP 44
Angenommen
Der Vorlage M 130 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 32 · 15.09.2014
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage M 130 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömerREP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) NPD (= Enthaltung) REP (= Annahme)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 32 · 16.09.2014
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage M 130 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömerFreie WählerElf Piraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und ELF Piraten (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 33 · 23.09.2014
TO II, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage M 130 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 25.09.2014
TO II, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage M 130 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömerREP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten, RÖMER und REP gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung)

KAV
Sitzung 21 · 29.09.2014
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage M 130 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 5089,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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