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Verkauf des Erbbaugrundstücks Amaliestraße 25

Vorlagentyp: M
6 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 18.08.2003, M 114

Betreff: Verkauf des Erbbaugrundstücks Amaliestraße 25

Dem Abschluss eines Grundstückskaufvertrages auf folgender Grundlage wird zugestimmt:

Käufer: Eheleute Ursula und Janusz Hoppe,

Amaliestraße 25, 60388 Frankfurt am Main

Grundstück: Gemarkung Bergen-Enkheim

Flur 28 Nr. 770 hält 314 m²

Kaufpreis: 511,29 €/m² (= 1.000,-- DM/m²);

für 314 m² somit insgesamt 160.545,06 €

Besondere Bedingungen: Übernahme zweier Baulasten

Kosten und Steuern gehen zu Lasten des Käufers

Verrechnung: Produktgruppe 31.8

Veräußerungserlös aus Grundstücken,

Beteiligungen und dgl.

Begründung:

Die Erbbauberechtigten der Liegenschaft Amaliestraße 25 sind mit dem Wunsch an die Stadt Frankfurt am Main herangetreten, die im Erbbauvertrag eingeräumte Kaufoption auszuüben.

Die Preisbasis des aktuellen Erbbauzinses beträgt ca. 300,-- €/m² und kann im Regelfall nur alle zehn Jahre der Entwicklung der Preise, Löhne und Gehälter angenähert werden. Der Kaufpreis hingegen entspricht dem vertraglich fixierten Mindestwert, so dass die Veräußerung des Erbbaugrundstücks für die Stadt als wirtschaftlich vorteilhaft zu betrachten ist.

&nb sp;

Maßstab 1:2000 Gemarkung: Bergen-Enkheim; Flur: 28; Flst.: 770

Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 16 Versandpaket: 20.08.2003

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. August 2003 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.10.2003 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 16
Sitzung 24 · 08.09.2003
TO I, TOP 23
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 114 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 24 · 16.09.2003
TO I, TOP 13
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 18.09.2003
TO II, TOP 35
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 16
Sitzung 25 · 30.09.2003
TO I, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage M 114 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 14.10.2003
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage M 114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPBFFE.l
Ablehnung:
PDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF und E.L. (= Annahme) PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 16.10.2003
TO II, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage M 114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPBFFE.l
Ablehnung:
PDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, BFF und E.L. gegen PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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