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Einwanderungsgesellschaft in Frankfurt gestalten

Vorlagentyp: K
3 SitzungenAbgelehnt

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Anregung

Der Magistrat der Stadt Frankfurt soll die Rahmenbedingungen der Integrationsfähigkeit verbessern und die Empfehlung der Fachkommission in Zusammenarbeit mit anderen Verwaltungsbehörden umsetzen, insbesondere die Schritte einer Einbürgerung erklären.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. März 2022 brachte die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.05.2022 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 7 · 05.05.2022
TO I, TOP 23
Abgelehnt
Die Vorlage K 83 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltBFF-BIGAfD
Ablehnung:
CDUIBF
Enthaltung:
FRAKTIONGartenpartei
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF (= vereinfachtes Verfahren) FRAKTION und Gartenpartei (= Enthaltung) IBF (= Annahme)

Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 7 · 09.05.2022
TO I, TOP 31
Abgelehnt
Die Vorlage K 83 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und ÖkoLinX-ELF (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 12.05.2022
TO II, TOP 80
Abgelehnt
Die Vorlage K 83 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELFIBF
Enthaltung:
FRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen CDU und ÖkoLinX-ELF (= vereinfachtes Verfahren) sowie IBF (= Annahme); FRAKTION und Gartenpartei (= Enthaltung)

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