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Stadtteile ohne Rassismus

Vorlagentyp: K
Schulen und BildungSicherheit
8 SitzungenAbgelehnt

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anregung der KAV vom 31.05.2016, K 6

Betreff: Stadtteile ohne Rassismus Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 4. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 30.05.2016 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, an den Einfahrten der Stadtteilen Fechenheim und Preungesheim Schilder mit der Aufschrift "Fechenheim - Stadtteil ohne Rassismus" bzw. "Preungesheim - Stadtteil ohne Rassismus" anzubringen.

Begründung: In einer Zeit in der die rechtsextreme Gewalt permanent zu nimmt und in zunehmend mehr Parlamenten rechtsgesinnte Parteien Zugang finden, sollte die Stadt Frankfurt mit dieser von der KAV - Frankfurt vorgeschlagene Aktion ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 10, 11 Versandpaket: 01.06.2016

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Der Weg dieser Vorlage

Am 31. Mai 2016 brachte die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) diese Anregung ein. In 8 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.09.2016 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
OBR 10
Sitzung 3 · 28.06.2016
TO I, TOP 33
Beraten
a) Die Vorlage K 6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 2 · 04.07.2016
TO I, TOP 24
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

OBR 11
Sitzung 3 · 04.07.2016
TO I, TOP 33
Abgelehnt
Die Vorlage K 6 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 2 · 11.07.2016
TO I, TOP 19
Beraten
Die Beratung der Vorlage K 6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

OBR 10
Sitzung 4 · 30.08.2016
TO I, TOP 12
Erledigt
Die Vorlage K 6 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 3 · 05.09.2016
TO I, TOP 17
Abgelehnt
Die Vorlage K 6 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDBFF
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONFrankfurterFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und BFF gegen LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (vereinfachtes Verfahren)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 3 · 12.09.2016
TO I, TOP 20
Abgelehnt
Die Vorlage K 6 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFF
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 15.09.2016
TO II, TOP 38
Abgelehnt
Die Vorlage K 6 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFF
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)

PARLIS

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