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Erhaltung des Quartiersmanagements .Am Bügel.

Vorlagentyp: K
5 SitzungenAngenommen

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Begründung

Das Quartiersmanagement „Am Bügel“ leistet in einem Gebiet mit hohem Migrantenanteil einen bedeutenden Beitrag zum friedlichen Zusammenleben in Frankfurt am Main und ist darüber hinaus für die vielfältigen Probleme von ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern eine wichtige Anlaufstelle. In den vergangenen vier Jahren hat das Personal ein umfangreiches Fachwissen erworben und hat sich – besonders unter den Migranten – eine wichtige Vertrauensstellung aufgebaut. Anderen Quartiersmanagements wird es ermöglicht, sechs Jahre bestehen zu bleiben, doch ausgerechnet das Quartiersmanagement „Am Bügel“ soll nun im Oktober 2005 bereits nach vier Jahren erfolgreicher und wichtiger Arbeit aufgegeben werden. Dies halten wir nicht für sinnvoll und es ist auch in keiner Weise nachvollziehbar. Sollte eine Erhaltung nicht möglich sein, so soll wenigstens die wichtige Brückenfunktion zwischen der deutschen und ausländischen Bevölkerung erhalten bleiben. Es wäre eine positive Zukunftsperspektive, die Arbeit des Quartiersmanagements in einer interkulturellen Gemeinwesenarbeit fortzuführen. Das völlige Wegfallen würde eine große Lücke sowohl für die ausländische als auch für die deutsche Bevölkerung hinterlassen. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 01.07.2005, OF 423/15 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Ausschuss für Immigration und Integration Beratung im Ortsbeirat: 10 , 15 Versandpaket: 20.04.2005 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 10 am 31.05.2005, TO II, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage K 61 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 02.06.2005, TO I, TOP 26 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage K 61 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS (= vereinfachtes Verfahren) 41. Sitzung des OBR 15 am 03.06.2005, TO I, TOP 5 Beschluss:

a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage K 61 ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 09.06.2005, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage K 61 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) FAG und E.L. (= Annahme) REP (= Ablehnung) 42. Sitzung des OBR 15 am 01.07.2005, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung OA 2045 2005

  1. Der Vorlage K 61 wird zugestimmt.
  2. Die Vorlage OF 423/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Ablehnung) bei Enthaltung BFF zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Ablehnung) bei Enthaltung BFF Beschlussausfertigung(en): § 9361,
  5. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen vom 02.06.2005 Aktenzeichen: 32 2

Inhalt

Anregung der KAV vom 19.04.2005, K 61

Betreff:

Erhaltung des Quartiersmanagements "Am Bügel"

Gemäß Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) in der 36. öffentlichen ordentlichen KAV-Plenarsitzung am 18.04.2005 wird folgende Bitte an die Stadtverordnetenversammlung gerichtet.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Dem Quartiersmanagement "Am Bügel“ wird ermöglicht, zwei weitere Jahre bestehen zu bleiben. Die notwendigen finanziellen Mittel sind im Haushalt bereitzustellen.

Sollte die Erhaltung des Quartiersmanagements nicht möglich sein, so sollen die vorhandenen Kapazitäten zum Aufbau einer interkulturellen Gemeinwesenarbeit weiter genutzt werden.

Begründung:

Das Quartiersmanagement "Am Bügel“ leistet in einem Gebiet mit hohem Migrantenanteil einen bedeutenden Beitrag zum friedlichen Zusammenleben in Frankfurt am Main und ist darüber hinaus für die vielfältigen Probleme von ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern eine wichtige Anlaufstelle. In den vergangenen vier Jahren hat das Personal ein umfangreiches Fachwissen erworben und hat sich – besonders unter den Migranten – eine wichtige Vertrauensstellung aufgebaut.

Anderen Quartiersmanagements wird es ermöglicht, sechs Jahre bestehen zu bleiben, doch ausgerechnet das Quartiersmanagement "Am Bügel“ soll nun im Oktober 2005 bereits nach vier Jahren erfolgreicher und wichtiger Arbeit aufgegeben werden. Dies halten wir nicht für sinnvoll und es ist auch in keiner Weise nachvollziehbar.

Sollte eine Erhaltung nicht möglich sein, so soll wenigstens die wichtige Brückenfunktion zwischen der deutschen und ausländischen Bevölkerung erhalten bleiben. Es wäre eine positive Zukunftsperspektive, die Arbeit des Quartiersmanagements in einer interkulturellen Gemeinwesenarbeit fortzuführen. Das völlige Wegfallen würde eine große Lücke sowohl für die ausländische als auch für die deutsche Bevölkerung hinterlassen.

Nebenvorlage: Antrag vom 01.07.2005, OF 423/15 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Ausschuss für Immigration und Integration Beratung im Ortsbeirat: 10 , 15 Versandpaket: 20.04.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. April 2005 brachte die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) diese Anregung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.07.2005 im OBR 15 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 10
Sitzung 40 · 31.05.2005
TO II, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage K 61 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 41 · 02.06.2005
TO I, TOP 26
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage K 61 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Ablehnung)PDS (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS (= vereinfachtes Verfahren)

OBR 15
Sitzung 41 · 03.06.2005
TO I, TOP 5
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage K 61 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 41 · 09.06.2005
TO I, TOP 7
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage K 61 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
FDP (vereinfachtes Verfahren)FAG (Annahme)E.l (Annahme)REP (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) FAG und E.L. (= Annahme) REP (= Ablehnung)

OBR 15
Sitzung 42 · 01.07.2005
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung OA 2045 2005 1. Der Vorlage K 61 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 423/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
REP
Enthaltung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
REP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Ablehnung) bei Enthaltung BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Ablehnung) bei Enthaltung BFF

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