Zuschüsse für Mitgliedsbeiträge in Sportvereinen für Familien mit geringem Einkommen
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenInhalt
Anregung der KAV vom 22.11.2021, K 55
Betreff: Zuschüsse für Mitgliedsbeiträge in Sportvereinen für Familien mit geringem Einkommen Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 6. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 22.11.2021 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Familien mit geringem Einkommen, die nicht berechtigt sind, Sozialleistungen vom Jobcenter zu beziehen, sollen durch finanzielle Zuschüsse für Mitgliedsbeiträge von Sportvereinen dabei unterstützt werden, um den Kindern die sportliche Teilhabe zu ermöglichen.
Begründung: Familien mit geringem Einkommen, die nicht berechtigt sind, Sozialleistungen vom Jobcenter zu beziehen, sollen finanzielle Unterstützung für Mitgliedsbeiträge ihrer Kinder für Sportvereine erhalten. Dazu sollen dem Magistrat die notwendigen finanziellen Mittel bereitgestellt werden. Zudem sollen Aufklärungskampagnen auf diese Möglichkeit hinweisen.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 24.11.2021
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.
- 1KAV bringt Anregung ein
- 2Ausschüsse beraten
- 3ggf. Prüfung durch den Magistrat
Frist: 3 Monate bei Überweisung
Der Weg dieser Vorlage
Am 22. November 2021 brachte die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) diese Anregung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 24.02.2022 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen CDU und ÖkoLinX-ELF (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Ablehnung) Gartenpartei (= Annahme) Protokollerklärung der BFF-BIG: "Die Ablehnung erfolgt, da diese Leistungen bereits im Bildungs- und Teilhabepaket der Stadt Frankfurt enthalten sind."
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen CDU und FRAKTION (= vereinfachtes Verfahren), LINKE. (= Annahme) und ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung) Protokollnotiz BFF-BIG: Die Ablehnung erfolgt, da diese Leistungen bereits im Bildungs- und Teilhabepaket der Stadt Frankfurt enthalten sind. Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen CDU und ÖkoLinX-ELF (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Protokollerklärung BFF-BIG: "Die Ablehnung erfolgt, da diese Leistungen bereits im Bildungs- und Teilhabepaket der Stadt Frankfurt enthalten sind." Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)