Aufnahme der Anfragen der KAV in PARLIS
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Anregung der KAV vom 06.09.2021, K 28
Betreff: Aufnahme der Anfragen der KAV in PARLIS Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 4. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 06.09.2021 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Die Anfragen der KAV an den Magistrat sind für die Arbeit der Stadtverordneten wichtig. Der Magistrat wird daher beauftragt, eine Lösung zu finden, damit auch die Anfragen der KAV (KA) sowie die darauf erfolgten Stellungnahmen in PARLIS aufgenommen werden.
Begründung: Der Antrag der KAV (K 65/2017) wurde so lange zurückgestellt, bis die Legislaturperiode zu Ende ging (Erledigt gemäß § 21 GOS (Ablauf der XVIII. Wahlperiode)). Die Notwendigkeit ist jedoch nach wie vor die Gleiche. PARLIS ist das Instrument, welches über die Arbeit der Stadtverordnetenversammlung umfassend informiert. Es wird vor allem auch von den Stadtverordneten selbst für ihre Recherchen benutzt. Die KAV begrüßt es deshalb als einen notwendigen und richtigen Schritt, dass nun auch die Tagesordnungen und die Niederschriften der KAV-Plenarsitzungen endlich dort abrufbar sind. Die Anfragen der KAV an den Magistrat - sowie die daraus resultierenden Stellungnahmen des Magistrats - sind für die Arbeit der Stadtverordnetenversammlung genauso wichtig wie die Anregungen. Es ist nicht nur so, dass die Fraktionen und Ortsbeiräte dann eine ähnliche Anfrage nicht erneut stellen müssen und es also Arbeit spart, sondern dass die Stadtverordneten aus unseren Anfragen und den Antworten darauf wertvolle Informationen für ihre Arbeit erhalten können. Wie aus der Antwort zu unserer Anregung K 23/2016 hervorgeht, ist es kein leichtes Unterfangen, die KA-Anfragen in PARLIS aufzunehmen. Wir sind jedoch davon überzeugt, dass es Möglichkeiten gibt, wenn die Notwendigkeit es erforderlich macht. Die Stadtverordnetenversammlung sollte diese Notwendigkeit bekunden.Zuständige Ausschüsse: Ältestenausschuss Ausschuss für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa Versandpaket: 15.09.2021
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.
- 1KAV bringt Anregung ein
- 2Ausschüsse beraten
- 3ggf. Prüfung durch den Magistrat
Frist: 3 Monate bei Überweisung
Der Weg dieser Vorlage
Am 6. September 2021 brachte die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) diese Anregung ein. In 7 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.01.2022 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf7 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen CDU, LINKE. und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF, IBF und Gartenpartei (= Annahme ohne Zusatz)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen CDU, LINKE., ÖkoLinX-ELF, FRAKTION, IBF und Gartenpartei (= Annahme ohne Zusatz)