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Aufnahme der Anfragen der KAV in PARLIS

Vorlagentyp: K
7 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Anregung der KAV vom 06.09.2021, K 28

Betreff: Aufnahme der Anfragen der KAV in PARLIS Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 4. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 06.09.2021 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Die Anfragen der KAV an den Magistrat sind für die Arbeit der Stadtverordneten wichtig. Der Magistrat wird daher beauftragt, eine Lösung zu finden, damit auch die Anfragen der KAV (KA) sowie die darauf erfolgten Stellungnahmen in PARLIS aufgenommen werden.

Begründung: Der Antrag der KAV (K 65/2017) wurde so lange zurückgestellt, bis die Legislaturperiode zu Ende ging (Erledigt gemäß § 21 GOS (Ablauf der XVIII. Wahlperiode)). Die Notwendigkeit ist jedoch nach wie vor die Gleiche. PARLIS ist das Instrument, welches über die Arbeit der Stadtverordnetenversammlung umfassend informiert. Es wird vor allem auch von den Stadtverordneten selbst für ihre Recherchen benutzt. Die KAV begrüßt es deshalb als einen notwendigen und richtigen Schritt, dass nun auch die Tagesordnungen und die Niederschriften der KAV-Plenarsitzungen endlich dort abrufbar sind. Die Anfragen der KAV an den Magistrat - sowie die daraus resultierenden Stellungnahmen des Magistrats - sind für die Arbeit der Stadtverordnetenversammlung genauso wichtig wie die Anregungen. Es ist nicht nur so, dass die Fraktionen und Ortsbeiräte dann eine ähnliche Anfrage nicht erneut stellen müssen und es also Arbeit spart, sondern dass die Stadtverordneten aus unseren Anfragen und den Antworten darauf wertvolle Informationen für ihre Arbeit erhalten können. Wie aus der Antwort zu unserer Anregung K 23/2016 hervorgeht, ist es kein leichtes Unterfangen, die KA-Anfragen in PARLIS aufzunehmen. Wir sind jedoch davon überzeugt, dass es Möglichkeiten gibt, wenn die Notwendigkeit es erforderlich macht. Die Stadtverordnetenversammlung sollte diese Notwendigkeit bekunden.Zuständige Ausschüsse: Ältestenausschuss Ausschuss für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa Versandpaket: 15.09.2021

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. September 2021 brachte die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) diese Anregung ein. In 7 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.01.2022 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 2 · 04.11.2021
TO I, TOP 11
Beraten
Die Beratung der Vorlage K 28 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 11.11.2021
TO II, TOP 68
Beraten
Die Beratung der Vorlage K 28 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 3 · 02.12.2021
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa die Beratung der Vorlage K 28 auf den Ältestenausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 8 · 09.12.2021
TO II, TOP 48
Beraten
Die Beratung der Vorlage K 28 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION

Ältestenausschusses
Sitzung 6 · 09.12.2021
TO I, TOP 19
Beraten
Die Beratung der Vorlage K 28 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION

Ältestenausschusses
Sitzung 7 · 27.01.2022
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage K 28 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass im zweiten Absatz die Worte "Der Magistrat wird daher beauftragt, . ." ersetzt werden durch "Die Stadtverordnetenvorsteherin wird gebeten, . .".

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltBFF-BIGÖkoLinX-ELFIBFGartenpartei
Ablehnung:
CDULinkeFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen CDU, LINKE. und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF, IBF und Gartenpartei (= Annahme ohne Zusatz)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 27.01.2022
TO II, TOP 59
Angenommen
Der Vorlage K 28 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass im zweiten Absatz die Worte "Der Magistrat wird daher beauftragt, . ." ersetzt werden durch "Die Stadtverordnetenvorsteherin wird gebeten, . .".

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONIBFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen CDU, LINKE., ÖkoLinX-ELF, FRAKTION, IBF und Gartenpartei (= Annahme ohne Zusatz)

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