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Erneute Inbetriebnahme des Verkaufskiosks in der IGS Eschersheim

Vorlagentyp: K
4 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Anregung der KAV vom 06.09.2021, K 27

Betreff: Erneute Inbetriebnahme des Verkaufskiosks in der IGS Eschersheim Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 4. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 06.09.2021 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Das Verkaufskiosk in der Schule IGS Eschersheim soll zu Beginn des Schuljahres sofort wieder in Betrieb genommen werden.

Begründung: Seit dem letzten Schuljahr ist der Verkaufskiosk in der Schule IGS Eschersheim nicht mehr in Betrieb, dies führte dazu, dass viele SchülerInnen während der Pause zum nahegelegenen Supermarkt gehen um Frühstück zu kaufen und somit das Schulgelände verlassen. Hier besteht großes Sicherheitsrisiko, alleine schon das Ansteckungsgefahr an Covid19 wird mit dieser Handlung erhöht. Viele Eltern sind besorgt und wünschen sich die Wiedereröffnung des Verkaufskiosks in der Schule.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Schulbau Beratung im Ortsbeirat: 9 Versandpaket: 15.09.2021

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. September 2021 brachte die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) diese Anregung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.12.2021 im OBR 9 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 2 · 01.11.2021
TO I, TOP 38
Abgelehnt
Die Vorlage K 27 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELFLinkeBFF-BIG
Sonstige:
FRAKTION (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie LINKE. und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung)

OBR 9
Sitzung 5 · 04.11.2021
TO II, TOP 5
Beraten
a) Die Vorlage K 27 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 11.11.2021
TO II, TOP 67
Abgelehnt
Die Vorlage K 27 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELFLinkeBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie LINKE., BFF-BIG und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung)

OBR 9
Sitzung 6 · 02.12.2021
TO II, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage K 27 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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