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Würdigung der Arbeit der langjährigen KAV-Mitglieder - Änderung der Ehrungsordnung

Vorlagentyp: K
8 Sitzungen

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Inhalt

Anregung der KAV vom 16.06.2020, K 182

Betreff: Würdigung der Arbeit der langjährigen KAV-Mitglieder - Änderung der Ehrungsordnung Vorgang: Erledigt gemäß § 21 GOS (Ablauf der XVIII. Wahlperiode) Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 42. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 15.06.2020 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: § 2, Ziffer 1 der Ordnung für die Ehrung verdienter Persönlichkeiten und von Alters- und Ehejubilaren durch die Stadt Frankfurt am Main ("Ehrungsordnung) wird wie folgt geändert: "Die Stadt kann Bürgerinnen/Bürgern, sowie Einwohnerinnen und Einwohnern, die mindestens 20 Jahre Stadtverordnete und/oder Mitglied des Magistrats und/oder Mitglied der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung waren, dieses Amt einwandfrei geführt und sich um das Wohl der Stadt verdient gemacht haben, die Ehrenbezeichnung "Stadtälteste/r" verleihen."

Begründung: In einer Großstadt mit über 50 Prozent Migrantenanteil sollten die Verdienste der verstorbenen Personen, die sich jahrzehntelang im "Migrantenparlament", der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung für die Belange der Migranten eingesetzt haben, gewürdigt werden. So, wie es bei den Stadtverordneten der Fall ist.Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 17.06.2020

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Juni 2020 brachte die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) diese Anregung ein. In 8 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 01.09.2020
TO I, TOP 27
Beraten
Die Beratung der Vorlage K 182 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 03.09.2020
TO II, TOP 57
Beraten
Die Beratung der Vorlage K 182 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 29.09.2020
TO I, TOP 16
Beraten
Die Beratung der Vorlage K 182 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 48 · 01.10.2020
TO II, TOP 38
Beraten
Die Beratung der Vorlage K 182 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 03.11.2020
TO I, TOP 14
Beraten
Die Beratung der Vorlage K 182 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 05.11.2020
TO II, TOP 52
Beraten
Die Beratung der Vorlage K 182 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 02.03.2021
TO I, TOP 18
Beraten
Die Beratung der Vorlage K 182 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 52 · 04.03.2021
TO II, TOP 60
Beraten
Die Beratung der Vorlage K 182 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

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