Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Frankfurt braucht einen Altenhilfeausschuss

Vorlagentyp: K
1 SitzungAbgelehnt

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Inhalt

Anregung der KAV vom 11.02.2020, K 177

Betreff: Frankfurt braucht einen Altenhilfeausschuss Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 40. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 10.02.2020 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen, ob die Einrichtung eines Altenhilfeausschusses möglich ist. Sofern es möglich ist, wird der Magistrat gebeten, parallel zum Jugendhilfeausschuss einen Altenhilfeausschuss einzurichten. Sollten hierfür neue weitergehende gesetzliche Änderungen notwendig sein, so wird der Magistrat gebeten, sich dafür gegenüber der Hessischen Landesregierung einsetzen. Der neu einzurichtende Altenhilfeausschuss sollte sich mit allen Angelegenheiten der Altenhilfe, insbesondere mit - der Erörterung aktueller Problemlagen älterer Menschen und ihrer Familien - Anregungen und Vorschlägen für die Weiterentwicklung der Altenhilfe, - der Altenhilfeplanung und - der Förderung der Altenhilfe seitens der Altenhilfeträger. Der neu einzurichtende Altenhilfeausschuss sollte eine ähnliche Zusammensetzung haben wie der Jugendhilfeausschuss.

Begründung: - Chronischer Personalmangel der Altenpflege, - Finanzierung der Pflege, - Kultursensible Pflege der pflegebedürftigen Menschen mit Migrationshintergrund, sind wichtige Themen, die nicht nur in Frankfurt am Main sondern bundesweit kontrovers diskutiert werden. Nach Auffassung der KAV Frankfurt fehlt ein zentrales städtisches Gremium, in dem die großen Themen, Probleme und Mittelverteilung der Altenhilfe beraten wird. Ein neu einzurichtender Altenhilfeausschuss würde hier Abhilfe schaffen.Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 12.02.2020

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Der Weg dieser Vorlage

Am 11. Februar 2020 brachte die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 26.03.2020 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 42 · 26.03.2020
TO II, TOP 84
Abgelehnt
Die Vorlage K 177 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeBFF
Ablehnung:
AfDFDPFrankfurterFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen AfD, FDP und FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung