Im Plenum vor der Sommerpause fragte ich bereits einmal nach der Zahl der von der ABG genehmigten beziehungsweise abgele
Zusammenfassung
Die Frage zielt darauf ab, die Anzahl der genehmigten und abgelehnten Anträge für Balkon-Solaranlagen zu klären. Es wird erwartet, dass der Magistrat eine transparente Auskunft über die Genehmigungspraktiken der ABG gibt.
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Thema Umwelt und Energie verfolgenFrage an den Magistrat
Im Plenum vor der Sommerpause fragte ich bereits einmal nach der Zahl der von der ABG genehmigten beziehungsweise abgelehnten Anträge für Balkon-Solaranlagen. Die Antwort war damals, es seien nur zwei Anträge gestellt worden. Mir sind aber inzwischen acht Fälle bekannt. In einer Ablehnung durch die ABG wird behauptet, es würden keine Einzelfallprüfungen vorgenommen, was vorherigen Aussagen der ABG widerspricht.
Ich frage daher erneut den Magistrat:
Wie viele von Mieter*innen gestellte Anträge auf Installation von Balkon-PV wurden bisher genehmigt, in wie vielen Fällen wurde der Antrag abgelehnt?
Antwort des Magistrats
Die ABG nimmt Einzelfallprüfungen zur Frage der Genehmigungsfähigkeit von Balkon-Solaranlagen vor. Die Ablehnung beziehungsweise Genehmigung wird nicht zentral erfasst, insofern kann keine Aussage darüber getroffen werden, wie viele Anträge abgelehnt wurden. Den Antragstellenden wird ein Anforderungskatalog anhand gegeben, aus dem sich ergibt, unter welchen Voraussetzungen eine Fotovoltaikanlage genehmigungsfähig ist. Sind die Anforderungen erfüllt, kann eine Genehmigung erfolgen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. September 2022 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.