Der designierte neue Frankfurter Polizeipräsident, Stefan Müller, wird kritisiert, da er im Juni 2021 vor Beamten des SE
Zusammenfassung
Die Kritik am designierten Polizeipräsidenten Stefan Müller wird vom Magistrat als überzogen wahrgenommen. Der Magistrat betont die bestehende Vertrauensbasis zur Polizei und die positive Entwicklung einer Fehlerkultur im Polizeidienst.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Sicherheit verfolgenFrage an den Magistrat
Der designierte neue Frankfurter Polizeipräsident, Stefan Müller, wird kritisiert, da er im Juni 2021 vor Beamten des SEK sagte, dass niemand befürchten müsse, dass nun "das Spiel der zehn kleinen N* lein beginne". Müller entschuldigte sich hierfür vor dem Innenausschuss des Hessischen Landtags. Er war nach dem Frankfurter SEK-Skandal um rechtsextreme Chats als Leiter des Expertenstabes eingesetzt worden und sollte das Spezialeinsatzkommando neu aufstellen.
Ich frage den Magistrat:
Wie bewertet der Magistrat diese Kritik am designierten Polizeipräsidenten, die von vielen Frankfurter Bürgern als überzogen wahrgenommen wird?
Antwort des Magistrats
Die Zusammenarbeit zwischen dem Magistrat der Stadt Frankfurt und dem Polizeipräsidium fußt auf einer über mehrere Jahre gewachsenen Vertrauensbasis. Die vom bisherigen Polizeipräsidenten Bereswill initiierte Einführung einer Fehlerkultur im Polizeidienst sowie die Offenheit der Landespolizei für Weiterbildungen in interkultureller Kompetenz werden ausdrücklich begrüßt. Der Magistrat geht davon aus, dass die Zusammenarbeit mit dem neuen Polizeipräsidenten, wie bisher auf dieser Grundlage, weitergeführt wird.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 7. Juli 2022 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.