Vom 1. bis 3. Juli fand an der Hauptwache das 2. Chinesische Kultur- und Kunstfestival statt, bei dem auch das 50-jährig

Vom 1. bis 3. Juli fand an der Hauptwache das 2. Chinesische Kultur- und Kunstfestival statt, bei dem auch das 50-jährige Jubiläum der Aufnahme von diplomatischen Beziehungen zwischen der VR China und der Bundesrepublik Deutschland gefeiert wurde. Bedauerlicherweise waren bei der Eröffnung des Festivals keine Vertreter des Magistrats zugegen. Zu weiteren Irritationen bei den Veranstaltern führte die Tatsache, dass am späten Freitagnachmittag die Route eines Demonstrationszuges unter dem Motto "Free Assange" mitten durch das Festivalgelände führte.

Ich frage den Magistrat:

Spiegelt dieser Umgang mit einem Kulturfestival das vom Magistrat immer wieder bemühte Verständnis von Gastfreundschaft der internationalen Metropole Frankfurt wider?

Das "Main Chinesisches Festival" des Deutsch-Chinesischen Kunst- und Kulturvereins Frankfurt/Rhein-Main-Region e. V. mit Sitz in Frankfurt am Main findet wiederkehrend in der Frankfurter Innenstadt auf öffentlichen Flächen statt und erhält für diesen Zweck eine Veranstaltungserlaubnis aus dem Service-Center Veranstaltungen des Ordnungsamtes.

Die Nutzungsfrequenz der Innenstadtplätze und -wege ist sowohl in Bezug auf Veranstaltungen als auch auf Versammlungen seit jeher hoch und in den Sommermonaten extrem hoch. Eine Exklusivität der Flächennutzung im Sinne eines Ausschlusses der übrigen Öffentlichkeit ist mit einer etwaigen Nutzungserlaubnis nicht verbunden. Eine kurzzeitige Überlappung von Aktivitäten ist gerade an so zentralen Orten, wie der Hauptwache, nie ganz zu verhindern. Die gegenseitige Toleranz der in der Stadt Lebenden, Arbeitenden, Demonstrierenden und Feiernden bei der Nutzung des öffentlichen Raumes, hält der Magistrat für ebenso wichtig, wie die Gastfreundschaft für einen ortsansässigen interkulturellen Kunst- und Kulturverein.