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Während der diesjährigen Buchmesse war zu beobachten, dass der rechte Streifen der Hauptverkehrsstraße vor der Messe bez

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Frage vom 04.11.2008, F 866

Während der diesjährigen Buchmesse war zu beobachten, dass der rechte Streifen der Hauptverkehrsstraße vor der Messe beziehungsweise dem Congress Center durch wartende Taxen blockiert wurde, wie es im Übrigen auch schon im letzten Jahr der Fall war. In seiner Antwort zur Frage Nr. 502 von 2007 nahm der Magistrat dazu Stellung und sagte zu, ein solches Verhalten seitens der Taxifahrer zu unterbinden.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:

Inwiefern wurde im Vorfeld der Messe - wie angekündigt - die Einhaltung der geltenden Regelungen angemahnt, und inwieweit ist der Magistrat seiner Zusage gefolgt, mit eigenen Kräften die Taxisituation vor Ort zu kontrollieren?

Antwort des Magistrats:

Bei den Taxen, die sich während der Buchmesse auf der rechten Fahrspur der Friedrich-Ebert-Anlage aufgestellt haben und somit zu Verkehrsbehinderungen geführt haben, handelt es sich um Taxen, die in Nachrückposition zum Taxiplatz vor dem Congress Center gewartet haben. Dies obgleich ein Taxinachrückplatz auf der Parallelspur in der Theodor-Heuss-Allee eingerichtet war und es zu den zu beobachteten Behinderungen auf der Friedrich-Ebert-Anlage nicht hätte kommen müssen, wenn sich die Taxivereinigung absprachegemäß verhalten hätte.

Die Polizei, als für die Überwachung des fließenden Verkehrs originär zuständig, als auch die Stadtpolizei-Verkehrssicherheit wurden zwar tätig, eine permanente Kontrolle an einer Örtlichkeit war jedoch auf Grund der Vielzahl von Verkehrsschwerpunkten im Umfeld der Messe personell nicht leistbar.

Der Magistrat wird deshalb über die im Rahmen der routinemäßigen Gespräche mit der Taxivereinigung im Zusammenhang mit Messeveranstaltungen hinaus, die Taxivereinigung nochmals nachdrücklich auf die Einhaltung getroffener Vereinbarungen hinweisen.

Antragstellende Person(en): Stadtv. Christoph Schnurr

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. November 2008 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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