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Im vergangenen Jahr hatte die FDP-Fraktion zwei Anfragen zur Sanierung der Schwarzwaldstraße einschließlich des Platzes

Vorlagentyp: F
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Frage vom 15.03.2013, F 839 Im vergangenen Jahr hatte die FDP-Fraktion zwei Anfragen zur Sanierung der Schwarzwaldstraße einschließlich des Platzes am Oberforsthaus gestellt: A 164 vom 30.05. und A 198 vom 28.08.2012. Bis heute liegen noch keine Antworten vor. Vom Magistrat zugesagt wurde die Beantwortung der Anfrage A 164 bis 19. Mai, § 2780, und der Anfrage A 198 bis 22. April 2013, § 2594. Sofern die Antworten entsprechend vorgelegt würden, hatte es zur Beantwortung circa ein Jahr - A 164 - beziehungsweise acht Monate - A 198 - bedurft. Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat: Aus welchem Grund benötigt der Magistrat eine derartig lange Zeit zur Beantwortung der genannten Anfragen?

Antwort des Magistrats: Der Magistrat legt Wert darauf, parlamentarische Anfragen umfassend und abschließend zu beantworten. Nachdem die in der Frage bezeichneten Anfragen der FDP-Fraktion A 164/12 und A 198/12 insgesamt 24 Teilfragen umfassen, sind zu deren Beantwortung leider zeitaufwendige ämterübergreifende Abstimmungen und Recherchen erforderlich. Der Magistrat wird gleichwohl seine Zusage einhalten und fristgerecht im April beziehungsweise Mai dieses Jahres berichten. Antragstellende Person(en): Stadtv. Elke Tafel-Stein

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. März 2013 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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