Laut Auskunft des Magistrats stehen 95 Wohnungen leer, die sich in städtischem Besitz befinden, Frage Nr. 619/22. Leerst

Laut Auskunft des Magistrats stehen 95 Wohnungen leer, die sich in städtischem Besitz befinden. Leerstand ist aufgrund des eklatanten Wohnraummangels in Frankfurt nicht vertretbar. Ich frage den Magistrat: Seit wann stehen die einzelnen Wohnungen leer, und was ist die längste beziehungsweise durchschnittliche Dauer des Leerstands?

Bei dem Wohnungsleerstand in städtischen Liegenschaften gibt es verschiedene Kategorien:

Einerseits stehen Wohnungen in Liegenschaften leer, die zeitnah im Erbbaurecht vergeben werden sollen. Eine solche Vergabe erfolgt ohne vorherige Sanierung durch die Stadt Frankfurt am Main.

Zum anderen stehen Wohnungen in Liegenschaften leer, die im Rahmen des Milieuschutzes angekauft wurden. Hier hat die Stadt die Verpflichtung Maßnahmen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht als Betreiber der Liegenschaften durchzuführen. Eine Sanierung der Liegenschaften ist rechtlich nicht vorgesehen, vielmehr sind diese Liegenschaften zeitnah zu reprivatisieren.

Darüber hinaus hat der Magistrat noch Leerstand bei Wohnungen an Schulen. Diese stehen ausschließlich für städtische Bedienstete zur Verfügung. Ein Teil der Liegenschaften ist in einem äußerst schlechten baulichen Zustand, so dass Komplettsanierungen notwendig sind, die aufgrund von fehlenden personellen und finanziellen Ressourcen nur sukzessive, teilweise erst nach Anmeldung der notwendigen investiven Mittel, durchgeführt werden können.