Der sechs Hektar große Europagarten inmitten des Europaviertels kann aufgrund eines Rechtsstreits der Stadt, des Projekt
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Zusammenfassung
Der Europagarten kann aufgrund eines Rechtsstreits nicht genutzt werden. Der Magistrat wird gefragt, welche monatlichen Kosten durch die Sperrung und Umzäunung des Gartens entstehen und welche Kosten seit der Aufstellung des Zaunes angefallen sind. Es wird erwartet, dass die Stadt Frankfurt keine Kosten seit der Zaunaufstellung hatte.
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Europagarten — 22 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 05.10.2026.
- Wann geht es weiter mit dem Europagarten?05.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Ausblick statt Bauzaun - Außengastronomie im Europagarten erhalten25.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Öffentlicher Trinkwasserbrunnen auf dem Tel-Aviv-Platz25.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Europagarten per E-MailFrage an den Magistrat
Der sechs Hektar große Europagarten inmitten des Europaviertels kann aufgrund eines Rechtsstreits der Stadt, des Projektentwicklers und der Baufirma wegen Mängeln an Rasen und Bäumen auch weiterhin nicht genutzt werden.
Ich frage den Magistrat:
Welche monatlichen Kosten entstehen der Stadt durch die Sperrung und für die Umzäunung des Europagartens monatlich, welche Kosten sind der Stadt seit Aufstellung entstanden?
Antwort des Magistrats
Die Beteiligten des Rechtsstreits befinden sich derzeit in Vergleichsverhandlungen, deren Ergebnis noch offen ist. Seit Aufstellung des Zaunes sind für die Stadt Frankfurt keine Kosten entstanden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 2. Juni 2022 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.