Mehrere Ortsbeiräte klagen schon länger über unbeantwortete Anregungen und Anfragen seitens des Magistrats. In der Press
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 10 hat mehrere Anfragen und Anträge an den Magistrat gerichtet, die seit Jahren unbeantwortet sind. Der Magistrat hat nun 22 unerledigte Drucksachen festgestellt und bedauert die Verzögerungen. Es wird erwartet, dass die Anfragen zügig bearbeitet werden.
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Thema Stadtplanung verfolgenFrage an den Magistrat
Mehrere Ortsbeiräte klagen schon länger über unbeantwortete Anregungen und Anfragen seitens des Magistrats. In der Presse wurde kürzlich über Kritik aus dem Ortsbeirat 10 hinsichtlich zahlreicher Anregungen und Anfragen des Ortsbeirats berichtet, die teils auch nach Jahren vom Magistrat unbeantwortet blieben.
Ich frage den Magistrat:
Wie viele Anfragen oder Anträge des Ortsbeirats 10 sind aktuell seitens des Magistrats noch unbeantwortet, und was sind die jeweiligen Gründe dafür?
Antwort des Magistrats
Zurzeit sind 22 Drucksachen im Ortsbeirat 10 leider unerledigt. Der Magistrat bedauert das ausdrücklich.
Die Ursachen für die Verzögerung sind bei den einzelnen Anfragen und Anträgen sehr unterschiedlich. So sind häufig konkrete Zeitabläufe beispielsweise bei Bauprojekten angefragt und können belastbar angesichts der Projektrahmenbedingungen zurzeit nicht genannt werden. Der Magistrat wird die Drucksachen nun dennoch zügig bearbeiten und gegebenenfalls Zwischenstellungnahmen abgeben.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 2. Juni 2022 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.