Im vergangenen Monat sind stadtweit mal wieder die Altglascontainer übergelaufen, weil das private Abfuhrunternehmen Rem

Im vergangenen Monat sind stadtweit mal wieder die Altglascontainer übergelaufen, weil das private Abfuhrunternehmen Remondis mit der Entsorgung nicht hinterhergekommen ist. Remondis fährt seit 1998 in Frankfurt das Altglas ab. Immer wieder kommt es dabei zu Problemen.

Ich frage den Magistrat:

Wie rechtfertigt der Magistrat, dass die Verträge mit dem Privatunternehmen bis ins Jahr 2040 verlängert wurden, obwohl mit der FES ein kompetentes stadteigenes Unternehmen bereitsteht, das in der Abfallwirtschaft Rang und Namen hat?

Die Leerung der Glascontainer erfolgt nicht im Auftrag der Stadt Frankfurt am Main. Die in den Containern gesammelten Glasabfälle werden auf Grundlage des Verpackungsgesetzes gesammelt. Die Zuständigkeit für die Sammlung und Verwertung liegt demgemäß bei den Dualen Systemen.

Die Aufträge zur Leerung der Container werden in der Regel für jeweils zwei Jahre durch ein als Ausschreibungsführer bestimmtes Duales System vergeben. In der aktuellen Ausschreibungsperiode erfolgte die Vergabe an Remondis - genauer: REMONDIS GmbH & Co.KG, Region Südwest mit Sitz in Mannheim - durch das Duale System BellandVision GmbH.

Der Konsortialvertrag zur Weiterführung der strategischen Partnerschaft in der FES, Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH, wurde zwischen der Stadt Frankfurt am Main und REMONDIS GmbH & Co. KG, Region Süd mit Sitz in München geschlossen. Die Beauftragung von Remondis durch BellandVision steht hiermit weder gesetzlich noch vertraglich in irgendeinem Zusammenhang. Dass ein Remondis-Tochterunternehmen bereits seit vielen Jahren regelmäßig die Ausschreibung der Dualen Systeme zur Containerleerung in Frankfurt gewinnt, liegt vermutlich an den bundesweiten Strukturen der Abfallwirtschaft und der starken Marktstellung des Remondis-Konzerns.

Gleichwohl ist die Stadt natürlich an einer ordnungsgemäßen Leerung der Glascontainer interessiert. Das Umweltamt steht daher bereits im Austausch mit BellandVision, um auch eine strukturelle Verbesserung der Leistungserbringung zu erreichen. Fallen überfüllte Glascontainer im Stadtgebiet auf, wird Remondis regelmäßig durch das Umweltamt unter Setzung einer Frist zur Leerung der Behälter und Beseitigung der Beistellungen aufgefordert.