Der Paradieshof in Alt-Sachsenhausen steht seit dem Jahr 2008 leer. Im Jahr 2010 beauftragte die Stadtverordnetenversamm
Zusammenfassung
Die Stadt prüft derzeit Alternativen zur Nutzung des Paradieshofs, nachdem die Verhandlungen mit der European School of Design gescheitert sind. Eine Option ist die Durchführung eines Konzeptvergabeverfahrens oder die Nutzung für kommunale Zwecke. Ziel ist es, eine sinnvolle Verwendung des leerstehenden Gebäudes zu finden.
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Thema Stadtplanung verfolgenFrage an den Magistrat
Der Paradieshof in Alt-Sachsenhausen steht seit dem Jahr 2008 leer. Im Jahr 2010 beauftragte die Stadtverordnetenversammlung die Stadt, das Gebäude für 1,3 Millionen Euro zu kaufen. Zuletzt teilte die Stadt mit, dass die Verhandlungen mit der European School of Design, ESD, über die Nutzung des Paradieshofs eingestellt wurden. Nun liegt das Gebäude bis auf weiteres brach.
Ich frage den Magistrat:
Welche konkreten Pläne bestehen seitens der Stadt nun mit dem Paradieshof, und ist ein Verkauf auch eine Option?
Antwort des Magistrats
Der Magistrat hat sich darauf verständigt, kommunale Liegenschaften in der Regel als Erbbaurecht zu vergeben. Dabei wird dem Erwerber das Recht eingeräumt, das städtische Grundstück gegen Zahlung eines Erbbauzinses für die vereinbarte Zeit als Standort für sein Gebäude zu nutzen. Ausnahmen von diesem Grundsatz kommen nur bei kleineren, nicht eigenständig nutzbaren Grundstücken in Betracht. Dies ist beim Paradieshof nicht der Fall, sodass hier ein Verkauf ausscheidet.
Nach dem Scheitern der Verhandlungen mit der ESD werden aktuell die Alternativen geprüft. Dabei ist neben einer erneuten Durchführung eines Konzeptvergabeverfahrens auch die Nutzung für kommunale Zwecke Gegenstand der Betrachtung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 5. Mai 2022 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.