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Frage vom 16.06.2003, F 669
Es ist wieder Sommer, und der Rebstockpark verwandelt sich in einen Massengrillplatz, verbunden mit Lärm- und Geruchsbelästigungen sowie Müllhinterlassenschaften. Dass auf dem Rebstockgelände Grillverbot herrscht, interessiert dort niemanden.
Ich frage den Magistrat:
Was gedenkt der Magistrat gegen dieses Unwesen zu unternehmen?
Antwort des Magistrats:
Die Überwachung des Rebstockparks durch den Sicherheits- und Ordnungsdienstes stellt einen der zahlreichen Überwachungsschwerpunkte im gesamten Stadtgebiet dar.
Um den Missständen entgegen wirken zu können, wurden und werden die Kontrollmaßnahmen an den Wochenenden, soweit es die jeweils vorherrschende aktuelle Auftragslage zulässt, intensiviert.
Gegen das ordnungswidrige Grillen, das überwiegend im Bereich des Blocks H stattfindet, wird dann das Erforderliche veranlasst (Aufforderung, das Grillen zu beenden, Erstatten von Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen).
Um die Situation zusätzlich zu entspannen, wurde vom Grünflächenamt ein Grillplatz im Rebstockpark ausgewiesen. Dieser befindet sich auf einem Hügel nordwestlich des Weihers. Hier steht auch ein betonierter Sammelbehälter für Grillkohle zur Verfügung.
Die Pflege und Reinigung der Grünanlage obliegt einem Vertragspartner der Messe Frankfurt GmbH, wobei die Reinigung jeweils montags, mittwochs und freitags erfolgt.
Antragsteller/innen: Stadtv. Rosemarie Schubert
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. Juni 2003 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.