Dem Ausführungsbericht 2021, B 382/21, zum städtischen Haushalt ist im Bereich des Investitionsprogramms zu entnehmen, d

Dem Ausführungsbericht 2021, B 382/21, zum städtischen Haushalt ist im Bereich des Investitionsprogramms zu entnehmen, dass mit 176 Millionen Euro im Bereich Bildung eine größere Summe als Budgetübertrag zur Verfügung steht, als mit 167 Millionen Euro Jahresbudget für 2021 bereits neue Mittel eingestellt wurden. Diese Mittel konnten laut Prognose im Jahr 2021 nur zu unter 50 Prozent investiert werden. Ich frage den Magistrat nach den Gründen, die neben Verzögerungen bei der Suche nach adäquaten Flächen dazu führen, dass die Mittel nicht verausgabt werden können.

Es gibt verschiedene Gründe für den unterschiedlichen Mittelabfluss bei Schulbaumaßnahmen. Grundsätzlich kann gesagt werden, dass die Komplexität der Baumaßnahmen - zeitlicher Druck, kleine Flächen mit dichter Bebauung und Ähnliches - gestiegen ist. Außerdem unterliegen die Abläufe bei der Bewirtschaftung von Steuergeldern bestimmten Prozessen und Beschlüssen zur Transparenz - Beteiligungsverfahren Planungsphase Null - und Wirtschaftlichkeit, die ebenfalls genaue Arbeit und Zeit beanspruchen.

In ganz unterschiedlicher Ausprägung wirkten sich Nachfolgendes zusätzlich auf die Bauzeiten und dadurch auf die Mittelabläufe aus:

- Die Vielzahl der Maßnahmen die parallel in Bearbeitung sind,

- die grundsätzlich gestiegenen Kosten der Maßnahmen,

- die personellen Fluktuationen und Belastungen,

- zwei Jahre Corona mit den zusätzlichen Auswirkungen der Materialknappheit und überproportionaler Kostensteigerung während der Projektlaufzeit.

Um dem entgegenzuwirken werden Steuerungs- und Beschleunigungsmöglichkeiten derzeit geprüft und erarbeitet.